EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei erreicht Hunderttausende

(28.06.2017) - Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, sagte dazu: „Bei der EU-Fazilität für Flüchtlinge werden weiterhin spürbare Fortschritte erzielt. So wurde jüngst mit der Weltbank ein Vertrag über 50 Mio. Euro unterzeichnet, um syrischen Flüchtlingen und ihren Aufnahmegemeinschaften Möglichkeiten zu bieten, ihre Beschäftigungsfähigkeit durch eine Vielfalt von Kompetenzschulungen zu verbessern. Wir freuen uns darauf, demnächst über die ersten Ergebnisse zu berichten, die dank unserer Zuschüsse in den Bereichen Bildung und Gesundheit erzielt werden, und sind weiter entschlossen, die Türkei bei der Verbesserung der Lebensbedingungen der Flüchtlinge im Land zu unterstützen.“

Die stetigen Fortschritte belegen, dass fast alle Mittel aus dem Gesamtbudget der Fazilität in Höhe von 3 Mrd. Euro zugewiesen wurden. Die Kommission hat Verträge über 48 Projekte im Umfang von über 1,6 Mrd. Euro unterzeichnet. Davon wurden 811 Mio. Euro bereits ausgezahlt. Die Sitzungsteilnehmer begrüßten diese soliden Fortschritte.

„Die EU-Fazilität für Flüchtlinge hat inzwischen Positives für Hunderttausende von schutzbedürftigen Menschen und Familien bewirkt. Wir haben bereits mehr als 680 000 Menschen über das soziale Sicherheitsnetz für Notsituationen erreicht, und die im Mai freigegebenen zusätzlichen Mittel werden uns ermöglichen, bis Ende des Jahres 1,3 Millionen Flüchtlingen zu helfen. Darüber hinaus wurden durch an bestimmte Bedingungen geknüpfte Geldzuweisungen für Bildungsleistungen schon 56.000 Kinder aus Flüchtlingsfamilien unterstützt. Dies ist die größte humanitäre Hilfsaktion, die die EU jemals durchgeführt hat. Wir sind unseren Verpflichtungen treu geblieben. Gemeinsam mit unseren Partnern und der türkischen Regierung arbeiten wir weiter hart daran, Hilfe für schutzbedürftige Flüchtlinge in der Türkei zu leisten und ihnen ein Gefühl von Würde und Hoffnung zu geben“, fügte Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, hinzu.

Was die humanitäre Hilfe anbelangt, so konnten dank der beschleunigten Umsetzung des Programms „Emergency Social Safety Net“ (Soziales Sicherheitsnetz für Notsituationen – ESSN) bislang mehr als 680.000 Flüchtlinge unterstützt werden. Ziel der EU ist es, bis Jahresende 1,3 Millionen Flüchtlinge zu erreichen. Bei dem im März mit UNICEF unterzeichneten Vertrag über das Programm „Conditional Cash Transfer for Education“ (an bestimmte Bedingungen geknüpfte Geldzuweisungen für Bildungsleistungen) werden stetige Fortschritte gemacht. Ziel ist es, bis Ende dieses Jahres 230.000 Schülerinnen und Schüler in das Programm einzubinden.

Die EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei wurde 2015 eingerichtet, nachdem der Europäische Rat eine erhebliche Aufstockung der Mittel für die Flüchtlingshilfe in der Türkei gefordert hatte.

Die Fazilität ist mit 3 Mrd. Euro für den Zeitraum 2016-2017 ausgestattet. Davon stammen 1 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt und 2 Mrd. Euro von den EU-Mitgliedstaaten. Alle Mitgliedstaaten haben mittlerweile ihre Beitragszertifikate eingereicht, die die zugesagten 2 Mrd. Euro abdecken.

Bisher wurden für 48 Projekte insgesamt mehr als 1,6 Mrd. Euro vertraglich vergeben. Davon wurden inzwischen 811 Mio. Euro ausgezahlt. Die für humanitäre und nicht humanitäre Maßnahmen im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei bereitgestellten Mittel belaufen sich derzeit auf 2,9 Mrd. Euro.

Die Fazilität sieht einen gemeinsamen Koordinierungsmechanismus vor, der gewährleisten soll, dass den Bedürfnissen von Flüchtlingen und Aufnahmegemeinschaften umfassend und koordiniert Rechnung getragen wird. Ziel ist die Verbesserung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen in der Türkei im Rahmen des umfassenden Ansatzes der EU zur Bewältigung der Flüchtlingskrise innerhalb und außerhalb der EU. Der erste Jahresbericht über die Fazilität wurde am 2. März 2017 veröffentlicht.

Weitere Informationen:

Zusammenarbeit EU-Türkei: Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei in Höhe von 3 Mrd. EUR

FACTSHEET: EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

FACTSHEET: Türkei: Flüchtlingsproblematik

Sechster Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung der Erklärung EU-Türkei

Umsetzung der Erklärung EU-Türkei - Fragen und Antworten

Erster Jahresbericht über die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei – Kommission berichtet in der sechsten Sitzung des Lenkungsausschusses über Fortschritte

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