EU-Handelspolitik sichert über 460.000 europäische Arbeitsplätze

Die EU-Handelspolitik schützt Hersteller in der EU vor unlauteren internationalen Handelspraktiken. Damit konnten im Jahr 2021 EU-weit 462.000 Arbeitsplätze bewahrt werden. Dies geht aus dem Jahresbericht über die handelspolitischen Schutzmaßnahmen der EU hervor.

Valdis Dombrovskis, Exekutivvizepräsident und EU-Kommissar für Handel, betonte, dass es ein wichtiges Ziel sei, die europäischen Hersteller sowie Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen vor Schaden zu bewahren, der ihnen von jenen zugefügt wird, die sich nicht an die Handelsregeln halten. „Angesichts der globalen Herausforderungen und der Gefahren für die Versorgungssicherheit ist die Gewährleistung fairen Handels heute wichtiger denn je. Wir dürfen nicht zulassen, dass gedumpte oder subventionierte Einfuhren die Wirtschaftszweige der EU schädigen. Deshalb ist die wirksame Durchsetzung und Umsetzung unserer handelspolitischen Schutzmaßnahmen nach wie vor eine der obersten Prioritäten der Europäischen Kommission.“

Mit den Handelsmaßnahmen der EU wird die unlautere Einfuhr von Waren bekämpft, die für erneuerbare Energien oder digitale Wertschöpfungsketten von entscheidender Bedeutung sind. So werden Investitionen in moderne Herstellungsverfahren sowie in Forschung und Entwicklung gefördert, was für die Aufrechterhaltung von Versorgung, Wachstum, Arbeitsplatzstabilität und Einkünften in diesen Branchen in Europa von entscheidender Bedeutung ist.

Entschlossene Maßnahmen gegen die Umgehung von Zöllen und Unterstützung für EU-Exporteure im Ausland

Aus dem Jahresbericht 2021 geht hervor, dass die Kommission ihre Überwachungstätigkeiten verstärkt hat, um Wirtschaftsteilnehmer zu ermitteln und zu sanktionieren, die insbesondere durch Umgehungspraktiken die eigentlich fälligen Zölle nicht entrichten. Im Jahr 2021 ist die Kommission in Fällen, in denen solche Praktiken festgestellt wurden, entschieden vorgegangen und hat Maßnahmen gegen die Umgehung oder Antiabsorptionsmaßnahmen ergriffen.

Darüber hinaus hat die Kommission ihre Unterstützung für Exporteure in der EU verbessert und sie bekämpft ungerechtfertigte oder unlautere handelspolitische Schutzmaßnahmen, die Drittländer gegenüber diesen anwenden.

Die Kommission hat auch die verbleibenden Empfehlungen des Europäischen Rechnungshofs aus dem Jahr 2020 umgesetzt, insbesondere in Bezug auf die Kommunikation über den Zweck und die Anwendung handelspolitischer Schutzinstrumente sowie in Bezug auf die Sensibilisierung der Interessenträger (v. a. KMU) in dieser Hinsicht.

Hintergrund

Ende 2021 waren in der EU 163 endgültige handelspolitische Schutzmaßnahmen in Kraft, wobei es sich mehrheitlich um Antidumpingmaßnahmen handelte. Im Jahr 2021 leitete die Kommission 14 neue Untersuchungen ein, darunter elf Antidumping- und drei Antisubventionsuntersuchungen.

In der den Jahresbericht begleitenden Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen sind die handelspolitischen Schutzmaßnahmen der Kommission für das Jahr 2021 aufgeführt. Sie enthält eine Zusammenfassung einer Reihe von Fällen und für den Handelsschutz relevanter Gerichtsurteile sowie detaillierte Informationen zu mehreren Fällen, die die Kommission im Laufe des Jahres überwacht hat, und die Drittländer betreffen.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: Handelspolitische Schutzmaßnahmen der EU sichern mehr als 460 000 Arbeitsplätze in Europa

Jahresbericht über handelspolitische Schutzmaßnahmen 2021

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen 2021

Die Handelsschutzpolitik der EU

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