EU-Kommission begrüßt Einigung auf Europäisches Chip-Gesetz

Die EU will ihre Abhängigkeit bei Halbleitern verringern und bis 2030 ihren Weltmarktanteil auf 20 Prozent verdoppeln. Um das zu erreichen, hatte die EU-Kommission im Februar 2022 ein Europäisches Chip-Gesetz vorgeschlagen, über das das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten gestern eine Einigung erzielt haben.

Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin und zuständig für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ sagte: „Chips sind für alle unsere digitalen und digitalisierten Produkte unerlässlich. Die heutige Vereinbarung wird dazu beitragen, die Versorgung mit innovativen Halbleitern in Europa zu sichern. Es wird die Einführung innovativer Chips durch europäische Unternehmen beschleunigen und sie wettbewerbsfähiger machen. Wir begrüßen daher, dass die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament diese Einigung in sehr kurzer Zeit erzielt haben.“

„In einem geopolitischen Kontext der Verringerung des Risikos nimmt Europa sein Schicksal selbst in die Hand“, betonte EU-Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton. „Halbleiter sind wesentliche Bausteine der Technologien, die unsere Zukunft, unsere Industrie und unsere Verteidigungsbasis gestalten werden. Europa will ein industrielles Kraftzentrum auf den Märkten der Zukunft werden. Die europäische Vision, unseren Weltmarktanteil bis 2030 auf 20 Prozent zu verdoppeln und die anspruchsvollsten und energieeffizientesten Halbleiter in Europa zu produzieren, zieht bereits erhebliche private Investitionen an. Jetzt mobilisieren wir beträchtliche öffentliche Mittel und den rechtlichen Rahmen, um diese Vision Wirklichkeit werden zu lassen.“

Chips zentral für die moderne digitale Wirtschaft

Chips sind die wesentlichen Bausteine von digitalen und digitalisierten Produkten. Von Smartphones und Autos bis hin zu kritischen Anwendungen und Infrastrukturen für das Gesundheitswesen, die Energieversorgung, die Verteidigung, die Kommunikation und die industrielle Automatisierung - Chips sind von zentraler Bedeutung für die moderne digitale Wirtschaft.

Die jüngsten Engpässe bei Halbleitern haben die Abhängigkeit Europas von einer begrenzten Zahl von Lieferanten außerhalb der EU deutlich gemacht, insbesondere von Taiwan und Südostasien bei der Herstellung von Chips und von den Vereinigten Staaten bei deren Entwicklung. Um auf die kritischen Abhängigkeiten zu reagieren, wird der European Chips Act die Produktionstätigkeiten in der Union stärken, das europäische Design-Ökosystem stimulieren und Scale-up und Innovation in der gesamten Wertschöpfungskette unterstützen. Mit dem European Chips Act will die Europäische Union ihren derzeitigen Weltmarktanteil bis 2030 auf 20 Prozent verdoppeln.

Die wichtigsten Instrumente sind:

1. Initiative „Chips für Europa“

Die erste Säule des Rechtsakts - die Initiative „Chips für Europa“ - wird die technologische Führungsrolle Europas stärken, indem sie den Wissenstransfer vom Labor zur Fertigung erleichtert, die Kluft zwischen Forschung und Innovation und industriellen Aktivitäten überbrückt und die Industrialisierung innovativer Technologien durch europäische Unternehmen fördert.

Die Initiative "Chips für Europa" wird durch eine strategische Neuausrichtung des gemeinsamen Unternehmens für digitale Schlüsseltechnologien (umbenannt in "gemeinsames Unternehmen Chips") Investitionen der Union, der Mitgliedstaaten und des Privatsektors bündeln. Die Initiative wird mit öffentlichen Mitteln in Höhe von 6,2 Milliarden Euro unterstützt, von denen 3,3 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt stammen, der heute für den Zeitraum bis 2027, dem Ende des derzeitigen mehrjährigen Finanzrahmens, beschlossen wurde.

Diese Unterstützung wird zusätzlich zu den bereits für Halbleitertechnologien vorgesehenen öffentlichen Mitteln in Höhe von 2,6 Milliarden Euro gewährt. Mit den 6,2 Milliarden Euro werden Maßnahmen wie die Entwicklung einer Designplattform und die Einrichtung von Pilotlinien zur Beschleunigung von Innovation und Produktion unterstützt. Die Initiative wird auch die Einrichtung von Kompetenzzentren in ganz Europa unterstützen, die Zugang zu technischem Fachwissen und Experimenten bieten und Unternehmen, insbesondere KMU, bei der Verbesserung ihrer Designkapazitäten und der Entwicklung von Fähigkeiten helfen werden. Zusammen mit den Exzellenzzentren für Design werden sie zu Anziehungspunkten für Innovationen und neue Talente. Darüber hinaus wird zur Unterstützung von Start-ups und KMU der Zugang zu Finanzmitteln durch einen Chips-Fonds und eine spezielle Halbleiter-Kapitalbeteiligungsfazilität im Rahmen von InvestEU sichergestellt.

2. Investitionen in Produktionsanlagen

Zusätzlich zur Initiative "Chips für Europa" wird die zweite Säule des Europäischen Chip-Gesetzes Anreize für öffentliche und private Investitionen in Produktionsanlagen für Chiphersteller und ihre Zulieferer schaffen. Dies wird zu den öffentlichen Gesamtinvestitionen in diesem Sektor beitragen, die auf 43 Milliarden Euro geschätzt werden.

Die zweite Säule des Europäischen Chip-Gesetzes wird einen Rahmen schaffen, der die Versorgungssicherheit durch Anreize für Investitionen und den Ausbau der Produktionskapazitäten in der Halbleiterfertigung gewährleistet. Zu diesem Zweck wird ein Rahmen für integrierte Produktionsanlagen und offene EU-Gießereien geschaffen, die in der Union einmalig sind und zur Versorgungssicherheit und zu einem widerstandsfähigen Ökosystem im Interesse der Union beitragen.

Staatliche Beihilfen können für diese Erstlingseinrichtungen direkt nach Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe c des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union gewährt werden, sofern die Kommission sie, wie in der Mitteilung zum Chip-Gesetz dargelegt, genehmigt. Darüber hinaus sollten die Mitgliedstaaten diese Einrichtungen verwaltungstechnisch unterstützen, einschließlich der Beschleunigung der administrativen Antragsverfahren. 

3. Koordinierungsmechanismus zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission

Im Rahmen der dritten Säule wird die Europäische Chip-Akte auch einen Koordinierungsmechanismus zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission einrichten, um die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und zwischen ihnen zu verstärken, das Angebot an Halbleitern zu überwachen, die Nachfrage abzuschätzen, Engpässe zu antizipieren und, falls erforderlich, eine Krisenphase auszulösen. Zur Bewältigung solcher Situationen sieht die Europäische Chip-Gesetzgebung ein spezielles Instrumentarium an Maßnahmen vor, die ergriffen werden können.

Bereits jetzt belaufen sich die Investitionspläne für die industrielle Einführung auf 90 bis 100 Milliarden Euro. Die Verabschiedung des Europäischen Rechtsakts für Chips wird eine schnellere Umsetzung dieser Projekte und weitere Fortschritte bei der Anziehung von Investitionen zur Sicherung der europäischen Halbleiterlieferkette ermöglichen.

Nächste Schritte

Die politische Einigung, die das Europäische Parlament und der Rat erzielt haben, muss nun von den beiden Mitgesetzgebern förmlich genehmigt werden.

Weitere Informationen:

Die vollständige Pressemitteilung

Der Vorschlag aus dem Februar 2022

Europäischer Chips Act: Fragen und Antworten

Faktenseite

Europäischer Chip-Gesetz: Factsheet

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