EU-Kommission legt Berichte zu makroökonomischen Ungleichgewichten vor

Ein Piktogram von einem weißen Kreis, in dem sich auf der rechten Seite eine Statistik befindet und auf der linken Seite eine Darstellung eines Finanzhauses mit einem Euro-Zeichen in der Mitte. Mittig innerhalb des Kreises sind zwei graphisch dargestellte Menschen, die ihre Hände/Arme zueinander strecken. Über ihnen befindet sich ein weiterer kleinerer Kreis mit einem gelben Haken darin. Das gesamte Piktogram ist auf einem blauen Hintergrund dargestellt.

Die EU-Kommission hat die makroökonomische Lage in Deutschland, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Italien und Portugal unter die Lupe genommen. In ausführlichen Berichten wird bewertet, ob die Länder makroökonomische Ungleichgewichte aufweisen. Im November 2023 wurden in einem Warnmechanismus-Bericht zwölf Mitgliedstaaten ausgewählt, für die ein Bericht vorbereitet werden sollte. Auf Wunsch der Mitgliedstaaten wurden in diesem Jahr die Berichte bereits vor dem Frühjahrspaket des Europäischen Semesters vorgelegt. Dies ermöglicht eingehendere multilaterale Gespräche mit den Mitgliedstaaten, bevor die EU-Kommission ihre Empfehlungen für länderspezifische Fragen vorlegt.

Der Leistungsbilanzüberschuss in Deutschland ist demnach zwar von 4,2 Prozent des BIP im Jahr 2022 auf 5,9 Prozent im Jahr 2023 gestiegen. Es wird jedoch nicht erwartet, dass er wieder das Niveau von vor der Pandemie erreicht (8,2 Prozent des BIP im Jahr 2019). Eine rechtzeitige und wirksame Umsetzung der geplanten Investitionen und Strukturreformen würde das Wachstumspotenzial Deutschlands verbessern und die Wiederherstellung des Gleichgewichts unterstützen, so die Analyse.

Die Berichte für Zypern, die Niederlande, Rumänien, die Slowakei, Spanien und Schweden wurden bereits am 25. März veröffentlicht. Die endgültige Bewertung, ob makroökonomische Ungleichgewichte für die zwölf Mitgliedstaaten bestehen, wird im Juni zusammen mit den länderspezifischen Empfehlungen vorgelegt. Das Europäische Semester bildet den Rahmen der Europäischen Union für die Koordinierung und Überwachung der Wirtschafts- und Sozialpolitik.

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Daily News vom 23.04.2024

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Datum der Veröffentlichung: 23. April 2024
Autor: Vertretung in Deutschland