Die fünfte Runde der Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und Indonesien fand vom 9. bis 13. Juli 2018 in Brüssel statt. Die Gespräche waren konstruktiv und in den meisten Kapiteln wurden gute Fortschritte erzielt. Vor der Verhandlungsrunde hatten beide Seiten ihre Angebote zu Zöllen ausgetauscht, was eine Basis für gute Gespräche lieferte. Bei den Dienstleistungen und Investitionen wurden ebenfalls Fortschritte erzielt, die den Weg für einen Angebotsaustausch in diesen Bereichen für die nächste Runde ebneten. In den Gesprächen wurden auch Einzelheiten zu den künftigen Regelungen für eine nachhaltige Entwicklung erörtert.
Die Kommission hat heute zudem zwei neue Textvorschläge veröffentlicht, unter anderem über die Verfahrensregeln für die Beilegung von Streitigkeiten zwischen den Staaten und über das Konzept über die Definition von Ursprungserzeugnissen, die für künftige Zollsenkungen in Betracht kommen. Die sechste Runde ist in der Woche vom 15. Oktober in Indonesien geplant.
Die 18. Runde der Verhandlungen über ein Investitionsabkommen zwischen der EU und China fand am 12. und 13. Juli in Brüssel statt. Die Diskussionen betrafen im Wesentlichen Themen wie Enteignung, Inländerbehandlung, faire und gerechte Behandlung und nachhaltige Entwicklung. Die 19. Runde findet voraussichtlich am 29. und 30. Oktober in Peking statt. Die genaue Tagesordnung und der Zeitplan stehen noch nicht fest.
Weitere Informationen:
Vorschlag zu den Streitbeilegungsverfahren zwischen Staaten
Konzept über die Definition „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 24. Juli 2018
- Autor
- Vertretung in Deutschland