EU-Kommission verurteilt Gewalt bei Referendum in Katalonien

Schinas verwies zugleich auf die Unrechtmäßigkeit des Referendums: „Die gestrige Wahl in Katalonien war laut spanischer Verfassung nicht legal. Für die Europäische Kommission ist dies, wie Kommissionspräsident Juncker wiederholt betonte, eine innere Angelegenheit Spaniens, die im Einklang mit der verfassungsmäßigen Ordnung Spaniens geregelt werden muss.“

Darüber hinaus betonte Schinas, dass die Rechtsauffassung der EU-Kommission bereits von der vorherigen Kommission geteilt worden sei. Wäre ein Referendum gemäß der spanischen Verfassung organisiert worden, hätte dies bedeutet, dass sich die Region nicht mehr in der Europäischen Union befinden würde. In diesen Zeiten sei es jedoch wichtige auf Einheit und Stabilität zu setzen, so Schinas weiter.

Weitere Informationen:

Das Statement der EU-Kommission im Wortlaut

Pressekonferenz mit der Erklärung der Kommission zum Referendum in Katalonien

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