EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen: Ukraine verteidigt beeindruckend unsere Werte

Ob Wiederaufbau nach dem Krieg, ob Beitritt zur EU - die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat die Bereitschaft der EU bekräftigt, der Ukraine zu helfen. Von der Leyen sagte gestern (Donnerstag) Abend in der ZDF-Sendung „maybrit illner“, die Ukraine sehne sich mit aller Kraft danach, Mitglied der EU zu werden. Und es sei beeindruckend, „wie sie unsere Werte verteidigen, mit allem, was sie haben, bis zu ihrem Leben“.

Der Beitrittsprozess eines Kandidatenlandes hänge aber davon ab, wie es dort mit den Reformen vorangehe. Die Kommissionspräsidentin ist dafür, dass die EU bei den Investitionen in den Wiederaufbau der Ukraine gleich die nötigen Reformen mitdenkt, etwa gegen Korruption und für den Aufbau von Rechtstaatlichkeit. Die Ukraine wolle das auch, sagte von der Leyen, das habe sie mit dem ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj besprochen.

Im Bereich Wirtschaft sieht von der Leyen schon eine gute gemeinsame Basis: Die Ukraine sei bereits relativ stark mit der EU verbunden, teile etwa das Elektrizitätsnetzwerk. Man habe in den vergangenen Jahren schon viel zusammengearbeitet. Die Kommissionspräsidentin betonte, die EU habe ein großes Interesse daran, den Wiederaufbau der Ukraine mitzugestalten. Allerdings mit tatkräftiger Hilfe anderer Partner, ein „großer Teil der Welt muss zusammenstehen, um das zu wuppen“. Für die Finanzierung haben die EU-Mitgliedsstaaten mehrere Möglichkeiten, die die EU-Kommission in dieser Woche im RebuildUkraine-Plan aufgelistet hat – ohne damit eine Empfehlung zu verbinden.

Zur Frage, ob man eingefrorenes Milliarden-Vermögen russischer Oligarchen ebenfalls in den Wiederaufbau der Ukraine stecken könnte, sagte Ursula von der Leyen: Das Gerechtigkeitsempfinden gebiete das, aber „rein juristisch ist die Nähe zum Kreml kein strafrechtlich relevanter Tatbestand“. Das sei juristisch nicht trivial und werde gerade geprüft.

Weitere Informationen:

Sendung "maybrit illner" vom 19. Mai 2022

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