EU-NATO-Taskforce nimmt Arbeit auf

Die Herausforderungen für die Sicherheit und Widerstandskraft der Europäischen Union werden immer komplexer und dynamischer. Eine Reihe von Akteuren testet ständig unsere Widerstandsfähigkeit und versucht, die Offenheit, Interdependenz und Konnektivität unserer Gesellschaften und Volkswirtschaften auszunutzen. EU und NATO intensivieren die bestehende Zusammenarbeit und bündeln ihre Kräfte. Die gemeinsame Taskforce „kritische Infrastrukturen“ hat gestern das erste Mal getagt.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentierte die Einrichtung der Taskforce so: „Wir müssen die Widerstandsfähigkeit unserer kritischen Infrastruktur stärken, um immer gewappnet zu sein. Hochrangige Experten der EU und der NATO werden Hand in Hand arbeiten, um schwere Bedrohungen für unsere kritische Infrastruktur zu identifizieren und Gegenmaßnahmen zu erarbeiten.“

Von der Leyen und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatten die Taskforce am 11. Januar angekündigt. Der Missbrauch von Energie als Waffe und Sabotageakte gegen die NordStream-Gaspipelines haben uns vor Augen geführt, dass wir unsere kritischen Infrastrukturen besser sichern müssen. Vor diesem Hintergrund ist es für die EU und die NATO von entscheidender Bedeutung, die Bemühungen zur Stärkung der nationalen und kollektiven Widerstandsfähigkeit gegen Bedrohungen kritischer Infrastruktur zu unterstützen. Bei einem Besuch heute auf einer norwegischen Gasförderplattform in der Nordsee betonten von der Leyen und Stoltenberg, wie wichtig ein gemeinsames Vorgehen ist. Den Videomitschnitt der Pressebegegnung finden Sie hier.

Resilienz in vier Sektoren: Energie, digitale Infrastruktur, Verkehr und Weltraum

Die EU und die NATO werden bewährte Verfahren austauschen, das gemeinsame Lagebewusstsein schärfen und Grundsätze zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit ausarbeiten. Dazu zählen auch Abhilfe- und Gegenmaßnahmen. Die Taskforce besteht aus EU- und NATO-Mitarbeitern und ist Teil des strukturierten Dialogs zwischen der EU und der NATO über Resilienz. Abgedeckt werden derzeit vier Sektoren: Energie, digitale Infrastruktur, Verkehr und Weltraum.

Nur durch die Zusammenarbeit können wir denjenigen entgegenwirken, die unsere Sicherheit untergraben wollen, und dafür sorgen, dass unsere kritische Infrastruktur gegenüber entstehenden Bedrohungen robust und zuverlässig funktioniert.

Weitere Informationen:

Presseerklärung der Kommissionspräsidentin am 11.1.2023

Erklärung der Kommissionspräsidentin zur Zusammenarbeit EU-NATO am 10.1.2023 (mit Link zum Dokument)

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