EU plant Finanzhilfen von 100 Millionen Euro für Republik Moldau

(13.01.2017) – Die Republik Moldau hatte die EU-Kommission um Unterstützung gebeten, um einem Finanzierungsengpass zuvorzukommen. Korruption und schlechte Staatsführung haben das Land geschwächt, so dass die Haushaltslage und Zahlungsbilanz negativ beeinflusst und das Wirtschaftswachstum verlangsamt wurde. Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll bewertete den Kommissionsvorschlag als wichtigen Beitrag zur Stabilisierung eines der ärmsten Länder Europas. „Heute bringen wir weitere Maßnahmen auf den Weg, um die Republik Moldau bei der Wahrung makroökonomischer Stabilität und den nötigen Reformen für eine verantwortungsvollere Staatsführung sowie ein nachhaltiges und inklusives Wachstum zu unterstützen“, so Moscovici.

Die schlechte wirtschaftliche Lage der Nachbarländer hat die Situation in der Republik Moldau noch verschärft. Eine verstärkte Handelstätigkeit durch das am 1. Juli 2016 in Kraft getretene Assoziierungsabkommen, durch das eine vertiefte und umfassende Freihandelszone (DCFTA) geschaffen wurde, konnte diese Schwäche nur teilweise ausgleichen.

Europäisches Parlament und Rat müssen die vorgeschlagene EU-MFA billigen, bevor sie wirksam werden kann und Auszahlungen erfolgen können; die Makrofinanzhilfe würde das am 7. November 2016 genehmigte neue Programm des Internationalen Währungsfonds (IWF) für das Land ergänzen. Konkret würde die MFA der Republik Moldau helfen, in den kommenden zwei Jahren einen Teil ihres externen Finanzierungsbedarfs zu decken. Die Hilfe würde daher dazu beitragen, die kurzfristigen Zahlungsbilanz- und Haushaltsrisiken der moldauischen Wirtschaft zu mindern.

Makrofinanzhilfen sind ein in Ausnahmesituationen eingesetztes Krisenbewältigungsinstrument der EU zur Unterstützung benachbarter Partnerländer. Sie werden ergänzend zu Hilfen des IWF gewährt. Makrofinanzhilfedarlehen werden über EU-Anleihen auf den Kapitalmärkten finanziert. Die aufgenommenen Mittel werden anschließend zu ähnlichen finanziellen Konditionen an die begünstigten Länder weitergereicht. Die MFA- Zuschüsse stammen aus dem EU-Haushalt.

Die Makrofinanzhilfe soll ein vom IWF-Exekutivdirektorium am 7. November 2016 genehmigtes neues Programm ergänzen, das die Republik Moldau und der Währungsfonds vereinbart haben.

Bereits in den Jahren 2010 bis 2012 wurde der Republik Moldau erfolgreich Makrofinanzhilfe gewährt; sie belief sich auf 90 Mio. Euro in Form von Zuschüssen.

Die neue Finanzhilfe soll in den Jahren 2017 und 2018 in drei Tranchen ausgezahlt werden.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: Commission proposes EUR 100 million in Macro-Financial Assistance to the Republic of Moldova

Makrofinanzhilfe der Europäischen Kommission für die Republik Moldau

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