EU setzt sich stärker für die Arktis ein

Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben heute (Mittwoch) eine Gemeinsame Mitteilung über ein verstärktes Engagement der EU für eine friedliche, nachhaltige und prosperierende Arktis vorgestellt. „Die Arktis verändert sich aufgrund der Auswirkungen der Erderwärmung, des zunehmenden Wettbewerbs um natürliche Ressourcen und geopolitischer Rivalitäten rasant. Diese Entwicklungen zeigen, dass Europa seine geopolitischen Interessen umfassend definieren muss, um Stabilität, Sicherheit und friedliche Zusammenarbeit in der Arktis zu fördern“, so Josep Borrell, Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Im Dezember 2019 hatten die Mitgliedstaaten die Kommission und den Hohen Vertreter über Schlussfolgerungen des Rates aufgefordert, die EU-Politik für die Arktis zu aktualisieren. Die EU trägt aufgrund ihres ökologischen Fußabdrucks und der Nachfrage nach Ressourcen und Erzeugnissen einen Teil der Verantwortung für die erheblichen Auswirkungen auf diese Region.

Die EU wird ein Kommissions-Büro in Grönland einrichten, um die Sichtbarkeit der Arktisbelange in den Außenbeziehungen der EU zu erhöhen. Außerdem stellt die EU Mittel für die Förderung des grünen Wandels in der Arktis, zugunsten der arktischen Bevölkerung, zur Verfügung.

Im Vorfeld der nächsten Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP 26) und zur Unterstützung globaler Klimaschutzmaßnahmen fordert die EU, Erdöl, Kohle und Gas auch in den arktischen Regionen im Boden zu lassen.

Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt, Fischerei und maritime Angelegenheiten, betonte: „Die Arktis erwärmt sich dreimal schneller als der Rest der Welt. Das Schmelzen von Eis und das Auftauen von Permafrost in der Arktis beschleunigen den Klimawandel und haben enorme Folgewirkungen. Die EU hat sich verpflichtet, zur Sicherheit, Stabilität, Nachhaltigkeit und Prosperität der Arktis beizutragen. Sicherheit und Stabilität durch verstärkte internationale Zusammenarbeit, Nachhaltigkeit und Prosperität dank enger Verbindungen zwischen dem Engagement der EU für die Arktis und der europäischen Klimapolitik, des europäischen Grünen Deals und seiner Dimension der blauen Wirtschaft.“

Eine sichere, stabile, nachhaltige, friedliche und prosperierende Arktis

Als wichtiger Wirtschaftsakteur ist die EU mitverantwortlich für eine globale nachhaltige Entwicklung, auch in der Arktis, und für die Existenzgrundlagen der Bewohnerinnen und Bewohner, einschließlich der indigenen Völker.

Der Klimawandel stellt die größte Bedrohung für die Arktis dar und hat einen kritischen Punkt erreicht. Die EU ist bei der Bekämpfung des Klimawandels weltweit führend und bereit, ihre Rolle in vollem Umfang wahrzunehmen, um ihrer globalen Verantwortung gerecht zu werden: Im Vorfeld der nächsten Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP 26) hat sie sich zum Ziel gesetzt, bis 2050 klimaneutral zu werden und die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55 Prozent zu senken, wie es im neuen Klimagesetz und im Vorschlagspaket des europäischen Grünen Deals vorgesehen ist. Klimaschutz ist in der Arktis angesichts der enormen Auswirkungen der Erwärmung in dieser Region auf den Rest der Welt von besonderer Bedeutung.

Der europäische Grüne Deal wird mit den dazugehörigen Legislativvorschlägen im Mittelpunkt des Engagements der EU für die Arktis stehen, zusammen mit dem durch Wissenschaft, Innovation und regionale Investitionen unterstützten neuen Ansatz der EU für eine nachhaltige blaue Wirtschaft.

Die EU wird ihr Engagement für die Arktis weiter ausbauen und dabei die folgenden zentralen Ziele verfolgen:

• Beitrag zu einem friedlichen und konstruktiven Dialog und zur internationalen Zusammenarbeit, um die Sicherheit und Stabilität der Arktis zu erhalten, indem sie Fragen der Arktis in ihren externen Kontakten thematisiert, die regionale Zusammenarbeit intensiviert und sich abzeichnende sicherheitspolitische Herausforderungen verfolgt
• entschlossene Maßnahmen zur Bewältigung der ökologischen, sozialen, wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen des Klimawandels und der Umweltzerstörung; Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Arktis durch Umweltvorschriften, konzertierte Maßnahmen gegen Rußablagerungen und tauenden Permafrost sowie durch die Forderung, auf die Förderung von Erdöl, Kohle und Gas auch in den arktischen Regionen zu verzichten
• Unterstützung einer umfassenden, inklusiven und nachhaltigen Entwicklung der arktischen Regionen zum Nutzen ihrer derzeitigen Bewohnerinnen und Bewohner und künftiger Generationen unter besonderer Berücksichtigung der Bedürfnisse der indigenen Bevölkerung, von Frauen und jungen Menschen sowie Investitionen in zukunftsorientierte Arbeitsplätze, insbesondere in die blaue Wirtschaft

Die EU hat ein großes Interesse daran, die multilaterale Zusammenarbeit in der Arktis zu unterstützen und die Arktis als sichere, nachhaltige und prosperierende Region zu erhalten. Auf der Grundlage ihrer Werte und Grundsätze wird die EU mit allen wichtigen Partnern und Interessenträgern in der Arktis und darüber hinaus zusammenarbeiten und dabei der gemeinsamen Verantwortung Rechnung tragen, im Interesse der ganzen Welt auf eine sichere, nachhaltige, prosperierende und friedliche Region hinzuarbeiten.

Hintergrund

Diese neue Mitteilung wird die Gemeinsame Mitteilung „Eine integrierte Politik der Europäischen Union für die Arktis“ vom 27. April 2016 ersetzen. Die Arktispolitik der EU, deren Grundzüge im Jahr 2008 festgelegt wurden, wird regelmäßig aktualisiert.

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung (auf Englisch)

Gemeinsame Mitteilung „Verstärktes Engagement der EU für eine friedliche, nachhaltige und prosperierende Arktis“

Fragen und Antworten (auf Englisch)

Factsheet

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