EU unterstützt Sicherheit und Entwicklung der Sahelzone

Für die gemeinsame Einsatztruppe habe die EU bereits 50 Mio. Euro aufgebracht. Die Mittel leisten einen Beitrag zur Einrichtung einer gemeinsamen Truppe der G5 der Sahelzone mit Streitkräften aus Mali, Mauretanien, Niger, Burkina Faso und Tschad, die in diesen fünf Ländern zum Einsatz kommen wird. Mit der Initiative soll die Sicherheit, insbesondere in den Grenzregionen, verstärkt werden. „Entwicklungspolitik ist aber genauso wichtig, insbesondere in instabilen Gebieten“, sagte Mimica.

Auch der Plan für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Niger 2017 bis 2020 wird von der EU unterstützt. Für die Umsetzung des Entwicklungsplans wird Niger 1 Mrd. Euro bis 2020 erhalten, das hat Neven Mimica auf der Geberkonferenz für Niger in Paris bekanntgegeben.

Die EU-Kommission hat ebenfalls neue Programme für die Sahelregion und die Tschadsee-Region aus dem Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika beschlossen. Sie sollen die seit 2015 beschlossenen 68 Maßnahmen ergänzen.

Der Nothilfe-Treuhandfonds zur Unterstützung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika wurde 2015 eingerichtet und mit 1,8 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt und dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) ausgestattet. Zusätzlich steuern EU-Mitgliedstaten und andere Geber weitere Mittel bei.

Hintergrund

Die Europäische Union hat in den letzten Jahren ihre Partnerschaft mit den Ländern der G5 der Sahelzone – Mali, Mauretanien, Niger, Burkina Faso und Tschad – intensiviert. Die EU ist durch die Entsendung von drei Missionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ein wichtiger Akteur im Bereich der Sicherheit in Mali und in der Sahelzone:

• EUCAP Sahel Niger (Ausbildung und Beratung für die Sicherheitskräfte Nigers bei der Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität,
• EUCAP Sahel Mali (Ausbildung und Beratung für die malischen Sicherheitskräfte im Hinblick auf die Gewährleistung der demokratischen Ordnung) und
• die Ausbildungsmission der EU in Mali (EUTM) (Unterstützung bei der Ausbildung und Schulung des Personals der Führungsspitze der malischen Armee).

Die Entwicklungshilfe der EU für die fünf Länder beläuft sich auf 2 Mrd. Euro für den Zeitraum 2014-2020.Weitere 450 Mio. Euro wurden aus dem Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika bereitgestellt, um zusätzliche Projekte zur Stärkung der Sicherheit, der Regierungsführung, der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Widerstandsfähigkeit der Bevölkerung in den wichtigsten betroffenen Gebieten in Mali und in der Region zu unterstützen.

Weitere Informationen:

Daily News vom 13. Dezember 2017

Pressemitteilung: EU will support Niger with assistance of €1 billion by 2020

Factsheet: Europäische Union und die Sahelzone

Factsheet: Coopération de l'Union européenne avec le Niger

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