EU-Unterstützung: 500 Millionen Euro an Ukraine ausgezahlt

Die Europäische Investmentbank (EIB) hat gestern 500 Millionen Euro Direkthilfen an die Ukraine ausgezahlt. Die Mittel sind Teil des zweiten Hilfspakets von 1,59 Milliarden Euro unter dem EIB-Solidaritätsprogramm für die Ukraine, das in enger Abstimmung mit der Europäischen Kommission aufgelegt wurde. Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission für eine Wirtschaft im Dienste der Menschen sagte, das Geld werde vor Ort in der Ukraine spürbare Auswirkungen haben: „Mit den Mitteln kann das Land seinen dringendsten Finanzierungsbedarf decken und wichtige Straßen- und Bahninfrastruktur instand setzen, die durch den russischen Angriff beschädigt wurde. Diese Hilfen sind hochwichtig für die Ukraine. Die erste Zahlung von 500 Millionen Euro ist ein Beleg für die unerschütterliche Unterstützung der EU für die Ukraine – und mehr davon wird im Sinne dieses Engagements diesen Monat noch folgen.“

Das Hilfspaket von 1,59 Milliarden Euro unter dem EIB-Solidaritätsprogramm für die Ukraine ist durch Garantien aus dem EU-Haushalt abgesichert. Es besteht aus zwei Blöcken:

• 1,05 Milliarden Euro Soforthilfe, von der eine halbe Milliarde Euro am 14. September 2022 vollständig ausgezahlt wurde. Weitere Zahlungen sind für die kommenden Tage geplant.
• 540 Millionen Euro für die Wiederaufnahme und Fortführung bestehender EIB-finanzierter Projekte.

Finanzierung für Infrastrukturprojekte

Mit den ausgezahlten 500 Millionen Euro kann die Ukraine kurzfristigen Finanzierungsbedarf für vorrangige Maßnahmen decken und dringende Reparaturen an Straßen, Brücken und Schieneninfrastruktur vornehmen. Dies umfasst auch Hilfen für strategisch wichtige staatseigene Einrichtungen: die Straßenbaubehörde Ukravtodor und die Bahngesellschaft Ukrzaliznytsya. So kann die Ukraine ihr Bahnnetz, Straßen und Brücken reparieren, um Menschen, Getreide und andere Güter zu befördern. Als einer der größten Getreideexporteure der Welt ist das Land auf diese Reparaturen angewiesen, damit die Wirtschaft sich erholt. Die Maßnahmen verbessern zudem die Anbindung an die Europäische Union.

Kommission unterstützt ukrainische Kreativbranche mit 5 Millionen Euro

Die Kommission unterstützt zudem ukrainische Künstlerinnen und Künstler und Kulturorganisationen in ihrem eigenen Land oder in einem anderen Land, das am Programm Kreatives Europa teilnimmt, mit 5 Millionen Euro. Die Mittel sollen dazu beitragen, den Wiederaufbau des ukrainischen Kultur- und Kreativsektors nach dem Krieg vorzubereiten. Im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen werden drei Projekte zur Finanzierung ausgewählt, die von Konsortien in den mit dem Programm Kreatives Europa assoziierten Ländern durchgeführt werden, sowie von ukrainischen Organisationen, die Unterzuschüsse für kleine, an der Basis durchgeführte Initiativen gewähren. Die Aufforderung bleibt bis zum 29. November 2022 offen.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs stehen die EU-Länder und die EU-Institutionen geeint hinter der Ukraine und unterstützen sie unerschütterlich als Teil der abgestimmten Hilfe von Team Europa. Mehr über die bisher geleistete Hilfe erfahren Sie auf der Website der Europäischen Kommission und der Website der EIB.

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung vom 15. September

Daily News vom 14. September mit Informationen zum Aufruf für ukrainische Künstler

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