EU verhandelt wieder mit afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten über künftige Partnerschaft

Die für internationale Partnerschaften zuständige EU-Kommissarin und Chefunterhändlerin Jutta Urpilainen begrüßte diesen weiteren Schritt in den Verhandlungen und erklärte heute: „Die laufenden Verhandlungen mit den OAKPS-Ländern bleiben eine Priorität. Trotz der durch die Coronavirus-Pandemie verursachten Störungen kommen die Verhandlungen in dem Geist voran, der unsere Gespräche bisher geprägt hat. Ich freue mich, dass wir der Ziellinie immer näherkommen.“

Professor Robert Dussey‚ togolesischer Minister für auswärtige Angelegenheiten, Zusammenarbeit und afrikanische Integration, Chefunterhändler der OAKPS und Vorsitzender der zentralen Verhandlungsgruppe der Minister, sagte: „Die Verhandlungen über erneuerte und neu gestaltete Beziehungen mit unseren europäischen Partnern sind dank moderner Technologie trotz COVID-19 in zufriedenstellendem Maße vorangekommen. Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass die Mitglieder der OAKPS nach wie vor entschlossen und auf dem richtigen Weg sind, ein Partnerschaftsabkommen zu schließen, das auch den beispiellosen Herausforderungen Rechnung trägt, mit denen wir heute aufgrund von COVID 19 auf nationaler, regionaler und globaler Ebene konfrontiert sind.“

In den kommenden Wochen werden die Verhandlungen vorerst weiterhin virtuell geführt.

Hintergrund

Das Cotonou-Abkommen, das die Beziehungen zwischen der EU und den OAKPS-Ländern regelt, sollte ursprünglich am 29. Februar 2020 auslaufen. Da die Verhandlungen über eine neue OAKS-EU-Partnerschaft noch nicht abgeschlossen waren, kamen die Vertragsparteien überein, das Cotonou-Abkommen bis zum 31. Dezember 2020 zu verlängern.

Die Verhandlungen wurden im September 2018 am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York aufgenommen. Verhandelt wird einerseits über den „Grundlagenteil“ des Abkommens, der die Werte und Grundsätze der EU und der Partnerstaaten umfasst und in dem die strategischen Schwerpunktbereiche festgelegt werden, in denen beide Seiten zusammenarbeiten wollen.

Andererseits soll das künftige Abkommen auch spezifische und handlungsorientierte regionale Partnerschaften umfassen, die jeweils gezielt auf die spezifischen Bedürfnisse der einzelnen Regionen ausgerichtet sind. Die Konsultationen über die regionalen Partnerschaften wurden im Frühjahr 2019 abgeschlossen.

Die künftige OAKPS-EU-Partnerschaft wird dazu beitragen, die engen politischen Beziehungen zwischen der EU und den OAKPS-Staaten auf internationaler Ebene weiter zu festigen. Zusammen repräsentieren die EU und die OAKPS-Staaten mehr als die Hälfte der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen und über 1,5 Milliarden Menschen.

Auf dem AKP-Gipfeltreffen im Dezember 2019 nahm die AKP-Staatengruppe das überarbeitete Abkommen von Georgetown an und billigte damit eine Namensänderung: Im April 2020 wurde aus der Gruppe der AKP-Staaten die Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten (OAKPS).

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