Europäische Kommission billigt polnischen Aufbau- und Resilienzplan

Die Europäische Kommission hat den polnischen Aufbau- und Resilienzplan heute (Mittwoch) positiv bewertet. Damit rückt die Auszahlung von 23,9 Mrd. Euro an Zuschüssen und 11,5 Mrd. Euro an Darlehen aus der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU ein Stück näher. Die Mittel sollen helfen, die wichtigen Investitions- und Reformvorhaben umzusetzen, die Polen in seinem Aufbau- und Resilienzplan skizziert hat. Sie werden entscheidend dazu beitragen, dass Polen gestärkt aus der COVID-19-Pandemie hervorgehen kann und bei der grünen und digitalen Transformation voranschreitet. Vor ihrem Besuch morgen in Warschau erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: „Die Genehmigung dieses Plans ist an klare Verpflichtungen Polens in Bezug auf die Unabhängigkeit der Justiz geknüpft, die erfüllt werden müssen, bevor eine tatsächliche Zahlung erfolgen kann. Ich freue mich auf die Umsetzung dieser Reformen.“

Im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) – des Herzstücks von NextGenerationEU – werden bis zu 800 Mrd. Euro (in laufenden Preisen) bereitgestellt, um überall in der EU Investitionen und Reformen zu fördern. Der polnische Plan ist Teil einer beispiellosen koordinierten Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise, mit der gemeinsame europäische Herausforderungen bewältigt werden sollen, indem der ökologische und digitale Wandel vollzogen wird und die wirtschaftliche und soziale Resilienz sowie der Zusammenhalt im Binnenmarkt gestärkt werden.

Die Kommission hat den von Polen eingereichten Plan nach den Kriterien der ARF-Verordnung bewertet. Dabei wurde insbesondere analysiert, ob die von Polen geplanten Investitionen und Reformen den ökologischen und digitalen Wandel vorantreiben, ob sie zur wirksamen Bewältigung der im Rahmen des Europäischen Semesters ermittelten Herausforderungen beitragen und ob sie das Wachstumspotenzial, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die wirtschaftliche und soziale Resilienz stärken.

Der polnische Plan enthält Etappenziele in Bezug auf wichtige Aspekte der Unabhängigkeit der Justiz, die für die Verbesserung des Investitionsklimas und die Schaffung der Voraussetzungen für eine wirksame Umsetzung des Plans für Wiederaufbau und Widerstandsfähigkeit besonders wichtig sind. Polen muss nachweisen, dass diese Meilensteine erfüllt sind, bevor eine Auszahlung im Rahmen der Sonderfazilität erfolgen kann.

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Fragen und Antworten zum polnischen Aufbau- und Resilienzplan

Aufbau- und Resilienzfazilität: Fragen und Antworten

Aufbau- und Resilienzfazilität

Verordnung zur Einrichtung einer Aufbau- und Resilienzfazilität

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