Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager zieht sich aus Kommission zurück

Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager hat Präsidentin von der Leyen darüber unterrichtet, dass sie offiziell als Kandidatin der dänischen Regierung für die Präsidentschaft im Direktorium der Europäischen Investitionsbank nominiert wurde. Für die Dauer des Verfahrens hat sie unbezahlten Urlaub beantragt. Diesem Antrag hat die Präsidentin stattgegeben und darauf hingewiesen, dass die einschlägigen Bestimmungen der Verträge und der Verhaltenskodex für Kommissionsmitglieder in diesem Zeitraum weiter gelten.

Die Präsidentin hat beschlossen, während des vorübergehenden Ausscheidens der Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager aus der Kommission die Lenkungs- und Koordinierungsverantwortung für „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ an Vizepräsidentin Věra Jourová und die Zuständigkeit für Wettbewerb an Kommissar Didier Reynders zu übertragen. Reynders wird der Präsidentin in diesem Bereich direkt Bericht erstatten. Die Zuständigkeit für Forschung und Innovation übernimmt vorübergehend Vizepräsident Margaritis Schinas, bis ein neues Kommissionsmitglied für die Nachfolge der ehemaligen Kommissarin Gabriel ernannt ist.

Die Kommission unterrichtet das Europäische Parlament und den Rat über diese vorübergehenden Änderungen.

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Vollständige Pressemitteilung vom 6. September

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