Gesetz über digitale Dienste: Kommission benennt Plattform für erwachsene Inhalte Xnxx als sehr große Online-Plattform

Die Kommission hat Xnxx gemäß dem Gesetz über digitale Dienste offiziell als sehr große Online-Plattform (VLOP) benannt. Xnxx ist eine Plattform für erwachsene Inhalte mit durchschnittlich mehr als 45 Millionen monatlichen Nutzern in der Europäischen Union. Diese Nutzernummer, die Xnxx der Kommission mitgeteilt hat, liegt über dem Schwellenwert des Gesetzes über digitale Dienste für die Benennung als VLOP. 

Nach der heutigen Benennung als VLOP muss Xnxx die strengsten Vorschriften des Gesetzes über digitale Dienste innerhalb von vier Monaten nach seiner Notifizierung (d. h. bis Mitte November 2024) einhalten. Zu diesen Verpflichtungen gehören die Annahme spezifischer Maßnahmen zur Stärkung und zum Schutz von Online-Nutzern, zur Verhinderung des Zugangs Minderjähriger zu pornografischen Online-Inhalten, auch mit Instrumenten zur Altersüberprüfung, zur Gewährung des Zugangs zu öffentlich zugänglichen Daten für Forscher und zur Veröffentlichung eines Archivs für Werbung.

Xnxx muss bis Mitte November Risikobewertungsbericht vorlegen

Xnxx muss auch alle systemischen Risiken, die sich aus ihren Diensten ergeben, ordnungsgemäß bewerten und mindern, z. B. Risiken im Zusammenhang mit der Verbreitung illegaler Inhalte oder negative Auswirkungen auf das geistige und körperliche Wohlbefinden des Nutzers. Die benannte Plattform muss den ersten Risikobewertungsbericht bis Mitte November 2024 vorlegen.

Seit dem 17. Februar 2024 müssen alle Online-Plattformen, einschließlich Xnxx, bereits die allgemeinen Verpflichtungen aus dem Gesetz über digitale Dienste erfüllen, z. B. die Bereitstellung benutzerfreundlicher Mechanismen zur Meldung illegaler Inhalte, die eindeutige Kennzeichnung von Werbung auf ihren Diensten und die Veröffentlichung jährlicher Transparenzberichte.

Nächste Schritte

Nach ihrer Benennung als VLOP wird die Kommission in Zusammenarbeit mit dem tschechischen Koordinator für digitale Dienste dafür zuständig sein, die Einhaltung des Gesetzes über digitale Dienste durch Xnxx zu überwachen.

Hintergrund

Die Kommission hatte bereits im Dezember 2023 drei weitere Plattformen für erwachsene Inhalte benannt: Pornhub, Stripchat und Xvideos. Mit der heutigen Benennung werden die im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste insgesamt benannten VLOPSE auf 25 erhöht.

Im Rahmen ihrer Aufsichts- und Durchsetzungsfunktion überwacht die Kommission die Einhaltung des Gesetzes über digitale Dienste durch sehr große Online-Plattformen und kann die Plattformen um weitere Einzelheiten dazu ersuchen, wie sie beispielsweise Auskunftsersuchen an sie richten. Am 13. Juni 2024 richtete die Kommission Auskunftsersuchen an Pornhub, Stripchat und Xvideos, in denen sie die Plattformen aufforderte, ausführlichere Informationen über die Maßnahmen vorzulegen, die sie gegen die Verstärkung illegaler Inhalte und geschlechtsspezifischer Gewalt ergriffen haben, sowie über den von ihnen eingeführten Alterssicherungsmechanismus.

Die Überwachung und Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste wird von der Kommission und den Koordinatoren für digitale Dienste geteilt, die von den Mitgliedstaaten bis zum 17. Februar 2024 benannt werden mussten.

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