Gipfel in Kiew: Gute Aussichten für die Menschen in der Ukraine

(13.07.2017) - Juncker betonte, dass auch die EU ihren Verpflichtungen nachkommen werde. Seit einem Monat können ukrainische Bürger ohne Visum in die EU einreisen und ohne Visum in der EU aufhalten. Der EU-Rat hat am 11. Mai 2017 eine Verordnung verabschiedet, mit der ukrainische Staatsangehörige bei Reisen in die EU von der Visumpflicht befreit werden, sofern sie sich höchstens 90 Tage in einem Zeitraum von 180 Tagen dort aufhalten.

Bei dem Gipfeltreffen in Kiew am 12. und 13. Juli war die Europäische Union vertreten vom Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker und dem Präsidenten des Europäischen Rats, Donald Tusk, die Ukraine von Präsident Petro Poroshenko. Außerdem nahmen der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, EU-Kommissar Johannes Hahn und EU-Kommissarin Cecilia Malmström an dem Treffen teil.

In der abschließenden Pressekonferenz verurteilten Juncker und Tusk abermals die Annektierung der Krim durch die russische Regierung als unrechtmäßig. Die EU bekräftigte ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit, die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine.

Erst am vergangenen Dienstag hatte der EU-Rat das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine gebilligt. Im September wird es demnach vollumfänglich in Kraft treten. Damit geht ein langer Weg zu Ende: Die Verhandlungen über das Abkommen begannen vor zehn Jahren.

Ein weiterer Bereich für Reformanstrengungen ist der Kampf gegen Korruption. Auf der Agenda des Gipfels standen auch Fragen der Sicherheit sowie die regionale Lage und außenpolitische Fragen.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung zu den Ergebnissen des 19. EU-Ukraine-Gipfeltreffens

Mitschnitt der gemeinsamen Pressekonferenz der Präsidenten Poroschenko, Tusk und Juncker

Website der EU-Delegation in der Ukraine

Factsheet zu Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine

European Commission Support Group for Ukraine

EU-Ukraine trade relations

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