Große Mehrheit im Bundestag für Freihandelsabkommen CETA, Zuversicht bei Kommissar Dombrovskis

Der Bundestag hat dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, CETA, zugestimmt. Das ist ein wichtiger Schritt im deutschen Ratifizierungsprozess. In einem zweiten Schritt muss der Bundesrat dem Abkommen zustimmen, um die Ratifizierung abzuschließen. Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis schrieb dazu auf Twitter: „Ich begrüße die Zustimmung des Bundestages zur Ratifizierung von CETA. Die Zusammenarbeit mit verlässlichen Partnern wie Kanada in einem solchen Abkommen ist in diesen geopolitisch schwierigen Zeiten sehr wichtig. Wir blicken zuversichtlich auf die Abstimmung im Bundesrat.”

Das Freihandelsabkommen wurde mit deutlicher Mehrheit im Bundestag angenommen: 669 Stimmkarten wurden abgegeben, 559 Abgeordnete stimmten mit „ja“ und 110 Abgeordnete mit „nein“. Es gab keine Enthaltungen. Das detaillierte Ergebnis ist auf den Seiten des Bundestages verfügbar.

CETA ist seit 2017 vorläufig in Kraft, ein Teil der Handelserleichterungen gilt bereits seit fünf Jahren. Erst wenn alle EU-Mitgliedstaaten den Vertrag ratifizieren, gilt der gesamte ausgehandelte Vertrag. Durch CETA entfallen 98 Prozent der Zölle zwischen der EU und Kanada, europäische Unternehmen können leichter auf dem kanadischen Markt agieren. Alleine durch den Abbau der Zölle können jährlich 590 Millionen Euro gespart werden. Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) profitieren von harmonisierten Regeln und geringeren Kosten. CETA steht für „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ , zu Deutsch „Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen. Das Abkommen stärkt die guten Beziehungen zwischen der EU und Kanada noch weiter.

EU-Handelskommissar in Kanada

EU-Handelskommissar Dombrovskis reist heute nach Kanada, um mit seiner Amtskollegin Mary Ng über die transatlantischen Beziehungen, die Unterstützung für die Ukraine und die Umsetzung von CETA zu sprechen.

Weitere Informationen:

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada

CETA: Kapitel für Kapitel

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