Halbzeitbilanz des Corona-Wiederaufbaufonds: Stärkung für die europäische Wirtschaft

Die Europäische Kommission hat heute die Halbzeitbewertung der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) vorgelegt, dem Herzstück des Corona-Wiederaufbauplans NextGenerationEU (NGEU). Präsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Wir haben den mit 800 Milliarden Euro ausgestatteten Aufbauplan NextGenerationEU aufgelegt, um wirksam auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie reagieren zu können. Auch drei Jahre nach seiner Einführung unterstützt NextGenerationEU weiterhin unsere wirtschaftliche Erholung und führt zu positiven Veränderungen in der gesamten EU.“

Die in Umfang und Ambition beispiellose ARF wurde im Februar 2021 eingerichtet und verfolgt das zweifache Ziel, die Mitgliedstaaten bei der Erholung von der COVID-19-Pandemie zu unterstützen sowie ihre Resilienz zu stärken und unsere Volkswirtschaften und Gesellschaften umweltfreundlicher, digitaler und wettbewerbsfähiger zu machen - kurz gesagt: zukunftsfähig. Ebenfalls von entscheidender Bedeutung ist die ARF bei der Bewältigung dringender Herausforderungen, etwa bei der Bewältigung der Folgewirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.  

Reformpläne in den Mitgliedsstaaten

In ihren Aufbau- und Resilienzplänen (ARP) haben die Mitgliedstaaten Reformen und Investitionen ausgearbeitet,

• die mit den ökologischen, digitalen und sozialpolitischen Prioritäten der EU im Einklang stehen und
• speziell auf die Bewältigung der nationalen Herausforderungen zugeschnitten sind, die in den länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters aufgezeigt wurden.

Präsidentin von der Leyen zog eine positive Halbzeitbilanz: „So sind Mittel für Projekte in den Bereichen Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Digitalisierung in bisher beispiellosem Umfang bereitgestellt worden. Unser Plan hat junge Menschen dabei unterstützt, die benötigten Kompetenzen zu erwerben, und dazu beigetragen, unsere Netto-Null-Industrie auszubauen. Mit einer einzigartigen Kombination von Reformen und Investitionen trägt NextGenerationEU dazu bei, nationale Herausforderungen anzugehen und die Umsetzung unserer gemeinsamen Prioritäten für eine grüne, inklusive, digitale, resiliente und wettbewerbsfähige EU zu beschleunigen. Die heute vorgelegte Halbzeitbewertung legt diese Erfolge dar und weist den Weg bis 2026.“

Greifbare Ergebnisse vor Ort

Die Mitgliedstaaten können bei der Verwirklichung der in ihren Plänen enthaltenen Reform- und Investitionsagenda auf konkrete Ergebnisse verweisen. Bis Ende 2023 hatte die Kommission mehr als 1150 Etappenziele und Zielwerte als zufriedenstellend erreicht bewertet. Die Verwirklichung dieser Schritte bei der Umsetzung der Reformen und Investitionen hat zu positiven Veränderungen und greifbaren Ergebnissen vor Ort geführt.

Dank der ARF wurden beispielsweise mehr als 28 Millionen Megawattstunden (MWh) weniger Energie verbraucht. Über 5,6 Millionen weitere Haushalte sind nun über Netze mit sehr hoher Kapazität mit dem Internet verbunden, und fast 9 Millionen Menschen haben bereits von Maßnahmen zum Schutz vor klimabedingten Katastrophen wie Überschwemmungen und Waldbränden profitiert.

Knapp 225 Milliarden Euro an ARF-Mitteln wurden bereits an die Mitgliedstaaten ausgezahlt. 67 Milliarden Euro wurden als Vorfinanzierung ausgezahlt, um Reformen und Investitionen anzustoßen und die kurzfristigen Auswirkungen zunächst der COVID-19-Krise und dann der Energiekrise auf die Haushalte der Mitgliedstaaten abzumildern.

Mit Blick auf die Erreichung dieser Ziele haben die Mitgliedstaaten und die Kommission eng mit dem Europäischen Parlament und dem Rat zusammengearbeitet.

Wirksame Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung in der EU

Die Kommission schätzt, dass etwa die Hälfte des erwarteten Anstiegs der öffentlichen Investitionen im Zeitraum 2019 bis 2025 auf aus dem EU-Haushalt, insbesondere aus der ARF, finanzierte Investitionen zurückzuführen sein wird. Im Gegensatz zu früheren Krisen sind die öffentlichen Investitionen in Europa während der COVID-19-Pandemie und der anschließenden Energiekrise von 3,0 Prozent im Jahr 2019 auf schätzungsweise 3,3 Prozent im Jahr 2023 gestiegen. 2024 werden die öffentlichen Investitionen voraussichtlich 3,4 Prozent des BIP erreichen.

Die meisten Pläne wurden 2021 zügig ausgearbeitet und bereiteten den Weg für umfangreiche Vorfinanzierungen; mit ihrer Umsetzung vor Ort wurde rasch begonnen. Die Wirtschaftstätigkeit fand wieder zum Niveau vor der Pandemie zurück, und die Arbeitslosigkeit sank auf ein Rekordtief von rund 6 Prozent. Die ökonomische Modellierung der Kommission deutet darauf hin, dass NGEU das Potenzial hat, das reale BIP der EU im Jahr 2026 im Vergleich zu einer Situation ohne NGEU um bis zu 1,4 Prozent zu steigern. Diese Ergebnisse berücksichtigen nicht die zu erwartenden erheblichen wachstumsfördernden Auswirkungen der in den Aufbauplänen vorgesehenen Reformen, die sich erst langfristig zeigen werden. Die Beschäftigung in der EU dürfte kurzfristig um bis zu 0,8 Prozent zunehmen.

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung

Halbzeitbewertung

Allgemeines Factsheet

Aufbau- und Resilienzfazilität

Aufbau- und Resilienzfazilität – Karte der geförderten Projekte

Aufbau- und Resilienzscoreboard

Verordnung zur Einrichtung einer Aufbau- und Resilienzfazilität

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