Handelskommissarin Malmström in Berlin beim „Global Forum“ zu Stahlüberkapazitäten

Auf der Agenda ihres Besuchs stehen außerdem politische Gespräche mit der geschäftsführenden Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries und dem kommissarischen Finanzminister Peter Altmaier.

Am 16. Dezember 2016 war das „Global Forum on Steel Excess Capacity“ in Berlin ins Leben gerufen worden, um die Ursachen für die bestehenden Überkapazitäten anzugehen und zu beseitigen. Hintergrund dafür ist der starke Preisverfall beim Stahl in Europa aufgrund von Überproduktionen überwiegend im asiatischen Raum.

Das Forum will zur Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen beitragen. Es umfasst die Volkswirtschaften der Gruppe der Zwanzig (G20) sowie andere Mitglieder der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Im Rahmen seines dreijährigen verlängerbaren Mandats wird das Forum den G20-Ministern jährlich Bericht erstatten.

Zum Schutz gegen unlautere Handelspraktiken hat die Kommission bereits eine Rekordzahl von Antidumping-Maßnahmen in Kraft gesetzt: Rund 40 Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegenüber überwiegend chinesischen Stahlerzeugnissen. Zudem hat die im März 2016 eine Mitteilung zur Erhaltung einer wettbewerbsfähigen EU-Stahlindustrie veröffentlicht. Seitdem hat sie die Stahlbranche bei der Überwindung großer Schwierigkeiten unterstützt. Die Kommission hat dabei Handelsschutzinstrumente eingesetzt und Antidumping- und Ausgleichszölle eingeführt, um die Stahlindustrie der EU vor den Auswirkungen unlauterer Handelspraktiken zu schützen. Und sie ist fest dazu entschlossen, auch in Zukunft das Handelsschutzinstrumentarium voll auszuschöpfen.

Mit Handelsschutzmaßnahmen können jedoch nur die Auswirkungen der weltweiten Überkapazitäten auf den Handel angegangen werden – und nicht deren Ursachen. Deshalb befasst sich die Europäische Kommission seit geraumer Zeit zusammen mit den wichtigsten Partnern der EU auch mit den tieferliegenden Ursachen des Problems und das Thema der Überkapazitäten wurde von Präsident Juncker mehrfach sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene angesprochen, insbesondere auf dem letzten G20-Gipfel.

Weitere Informationen:

Global Forum on Steel Excess Capacity

Pressemitteilung: Stahlindustrie: Kommission ergreift Maßnahmen zur Erhaltung zukunftsfähiger Arbeitsplätze und nachhaltigen Wachstums in Europa

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