Jahresbericht zu NextGenerationEU: Gute Fortschritte bei der Umsetzung

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ihren ersten Jahresbericht über die Durchführung der Aufbau- und Resilienzfazilität vorgelegt. Sie ist das Kernstück des europäischen Corona-Wiederaufbauplans NextGenerationEU. Der Bericht zeigt, dass große Fortschritte erzielt wurden. Präsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Nach nunmehr einem Jahr bin ich sehr stolz zu sehen, dass die Aufbau- und Resilienzfazilität unser Ziel verwirklicht. Dieses Aufbauinstrument wird einen Wandel unserer Volkswirtschaften und Gesellschaften bewirken. Rund 40 Prozent der Mittel kommen den Klimazielen und 26 Prozent der Digitalisierung zugute. Das ist sogar noch mehr als unser ursprüngliches Ziel und ein großer Erfolg. Unsere Europäische Union wird moderner und widerstandsfähiger aus der COVID-19-Krise hervorgehen.“

Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis sagte: „So etwas wie die Aufbau- und Resilienzfazilität hat es noch nie gegeben und wäre vor einigen Jahren noch undenkbar gewesen. Der erste Bericht über die Aufbau- und Resilienzfazilität zeigt, wie viel wir in nur einem Jahr geschafft haben. Diese beispiellose Reform- und Investitionsagenda trägt schon jetzt in der gesamten Europäischen Union Früchte. Die Länder haben ihre nationalen Konjunkturprogramme auf den Weg gebracht. Bis jetzt liegen wir gut auf Kurs. Dabei darf man nicht vergessen, dass alle Zahlungen an messbare Ergebnisse geknüpft sind. Die Fazilität ist auch sehr transparent – jeder kann im Internet nachsehen, wie ein Land vorankommt und wofür die EU-Gelder ausgegeben werden. Wir sind entschlossen, die Fazilität zum gemeinsamen Erfolg aller Europäerinnen und Europäer zu machen. Bessere Gesellschaften, stärkere Volkswirtschaften – und eine faire und dauerhafte Erholung von der Krise.“

Die Aufbau- und Resilienzfazilität stellt den Mitgliedstaaten Zuschüsse und Darlehen in Höhe von bis zu 723,8 Mrd. Euro (zu jeweiligen Preisen) zur Verfügung.

In dem Bericht führt zahlreiche Beispiele für die im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität finanzierten Investitionen und Reformen in den 22 bisher angenommenen Aufbau- und Resilienzplänen auf. In diesen Beispielen werden konkrete Maßnahmen vorgestellt, die zu den sechs in der Verordnung über die Aufbau- und Resilienzfazilität festgelegten politischen Säulen, einschließlich des ökologischen und des digitalen Wandels, beitragen.

Stand der Umsetzung

Nach einer Phase intensiver Vorbereitung im Dialog mit jedem Mitgliedstaat führte die Kommission ihre Bewertung der Aufbau- und Resilienzpläne gründlich und zügig durch. Die Kommission hat 22 Pläne positiv bewertet. Bisher beläuft sich der in diesen Plänen zugewiesene Betrag auf 445 Mrd. Euro (291 Mrd. Euro in Form von Zuschüssen und 154 Mrd. Euro in Form von Darlehen).

Nachdem der Rat diese 22 Pläne gebilligt hatte, zahlte die Kommission Vorfinanzierungszahlungen in Höhe von 56,6 Mrd. Euro an die 21 Mitgliedstaaten aus, die dies beantragt hatten. Bislang haben fünf Mitgliedstaaten ihre ersten regulären Zahlungsanträge bei der Kommission eingereicht, und für 2022 werden mehr als 30 weitere Anträge erwartet. Der erste Zahlungsantrag führte zur Auszahlung von 10 Mrd. Euro an Spanien im Dezember 2021.

Fortschritte bei der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzpläne können auf dem von der Kommission im Dezember 2021 eingerichteten Online-Portal verfolgt werden.

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung

Informationen zur Aufbau- und Resilienzfazilität

Online-Portal: Interaktives Scoreboard

Verordnung zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität

Fragen und Antworten: Aufbau- und Resilienzfazilität

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