Juncker reist zum EU-Türkei-Gipfel nach Bulgarien

Themen des im Rahmen eines Arbeitsessens geführten Gesprächs werden die jüngsten Entwicklungen wie die Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in der Türkei sein. Außerdem geht um die EU-Hilfe für die Türkei zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Die EU hatte vor zwei Jahren eine Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei von 3 Mrd. Euro bereitgestellt. Nun soll eine weitere Unterstützung in derselben Höhe auf den Weg gebracht werden. Mit der ersten Hilfstranche erhielten 1,2 Millionen Flüchtlinge finanzielle Unterstützung und 500.000 Flüchtlingskinder Zugang zu Bildung.

Auf der Agenda stehen zudem Gespräche über die Visaliberalisierung für türkische Staatsangehörige, Energiesicherheit und die Vorkommnisse in der Ägäis und vor der zyprischen Küste. Der Europäische Rat hatte bei seinem Gipfel vergangener Woche das Vorgehen der Türkei in einer Erklärung scharf verurteilt.

Auf der Tagung des Europäischen Rates vom 19. Oktober 2017 fand eine Beratung über die Beziehungen zur Türkei statt. Die Führungsspitzen der EU betonten ihre Entschlossenheit zur Zusammenarbeit mit der Türkei im Bereich Migration; ferner beauftragten sie die Europäische Kommission, Überlegungen anzustellen, ob angesichts der Lage in dem Land die Mittel der Heranführungshilfe gekürzt und umgewidmet werden sollen.

Im Anschluss an das Treffen wird es eine Pressekonferenz geben, die über Europe by Satellite verfolgt werden kann.

Weitere Informationen:

Gipfeltreffen EU-Türkei in Varna, Bulgarien

EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

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