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Vertretung in Deutschland
Presseartikel29. November 2016Vertretung in Deutschland

Knöllchen ohne Grenzen: Verkehrssünder werden im EU-Ausland stärker als bisher verfolgt

Verkehrssünder, die in einem anderen EU-Land auffällig werden, kommen inzwischen nicht mehr ganz so einfach davon. Das zeigt ein heute von der EU-Kommission veröffentlichter Bericht zur grenzüberschreitenden Verfolgung von Verkehrsdelikten. Dank...

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(29.11.2016) - EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte: „Unsere Evaluierung zeigt, dass Verkehrssünder aufgrund des neuen automatischen Informationsaustauschs weniger oft davonkommen mit ihrem gefährlichen Verkehrsverhalten.“ Das sei eine gute Nachricht. Gleichzeitig rief sie jedoch die Mitgliedstaaten auf, die Möglichkeiten des Austauschsystems besser auszunutzen. Denn trotz der Erfolge gibt es bei der grenzüberschreitenden Verfolgung von Verkehrsdelikten noch viel Potential. Immer noch haben nicht alle EU-Mitgliedstaaten die Richtlinie umgesetzt und nach wie vor sind fünf Staaten nicht mit dem Austauschsystem verbunden.

Zudem wurde ungefähr die Hälfte der aufgedeckten Straßenverkehrsdelikte, die von Nicht-Einheimischen begangen wurden, 2015 nicht weiter verfolgt. Gleiches gilt für die Durchsetzung der Strafen: Auch dabei wurden 50 Prozent nicht erfolgreich durchgesetzt. Ein Grund ist unter anderem die mangelnde Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten.

Weitere Informationen:

Der vollständige Bericht

Die Rechtsprechung

Pressekontakt: nikola [dot] johnatec [dot] europa [dot] eu (Nikola John), Tel +49 30 2280 2410

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Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
29. November 2016
Autor
Vertretung in Deutschland