Kommissionspräsidentin von der Leyen ruft zur Stärkung der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsanstrengungen auf

Europa muss seine Kräfte im Bereich Verteidigung und Sicherheit besser bündeln und schnell und entschlossen an seiner Sicherheitsarchitektur arbeiten. Dafür hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Grundsatzrede beim Europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsgipfel in Brüssel plädiert. Mit Blick auf das geopolitische Umfeld wie den Angriff Irans auf Israel am vergangenen Wochenende und den andauernden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine betonte die Kommissionspräsidentin: „Die neue Liga der autoritären Regime arbeitet gemeinsam daran, die internationale regelbasierte Ordnung in Stücke zu reißen und auf verschiedenen Kontinenten die Grenzen neu zu ziehen. Sie wollen die Kräfte unserer Demokratien bis zum Bruch überdehnen. Die Welt ist so gefährlich wie seit Generationen nicht mehr. Und Europa ist mittendrin. Deshalb ist es an der Zeit, dass Europa in Sachen Verteidigung und Sicherheit aufwacht. Denn hier steht viel auf dem Spiel – unsere Freiheit und unser Wohlstand hängen von unserer Sicherheit ab. Und wir müssen unser Handeln mit dem sich wandelnden Sicherheitskontext in Einklang bringen.“

Von der Leyen sagte weiter: „Deshalb müssen wir uns daran machen, an unserer künftigen Sicherheitsarchitektur zu arbeiten – und dabei das nötige Tempo vorlegen und den erforderlichen politischen Willen beweisen. Dazu gehört auch, dass es Kernaufgaben gibt, die immer in den Händen der Mitgliedstaaten verbleiben. Sie werden auch künftig für ihre Truppen und alle damit verbundenen Entscheidungen verantwortlich sein – von der Rekrutierung und Ausbildung über die Doktrin bis hin zu den Einsätzen. Das ist das Fundament für jeden Mitgliedstaat. Aber auch Europa hat Instrumente und Zuständigkeiten in Bereichen, die für unsere Verteidigung entscheidend sind, von Binnenmarkt bis Forschung, von Innovation bis Industrie und vielem mehr. Wir müssen die gemeinsame finanzielle, strukturelle und politische Stärke Europas da nutzen, wo sie am meisten bewirken kann. Denn Europas Verteidigung ist eine Aufgabe für ganz Europa, bei der die Mitgliedstaaten und die EU-Institutionen eng zusammenarbeiten müssen.“

Drei Kernprioritäten der EU-Verteidigungspolitik

Dabei sollte sich die Arbeit auf europäischer Ebene auf drei Kernprioritäten konzentrieren: Einsatzbereitschaft, Investitionen und industrielle Kapazitäten sowie die Partnerschaft mit der NATO und anderen Akteuren.

Die Kommissionspräsidentin betonte abschließend: „Gemeinsam diesen Schritt im Verteidigungsbereich zu gehen, wird nicht leicht. Es setzt eine neue europäische Denkweise in Verteidigungsfragen voraus, von den Mitgliedstaaten über Institutionen bis hin zur Industrie und zu den Investoren. Und es setzt politische und moralische Courage voraus, der Ukraine hier auf europäischem Boden so lange wie nötig zur Seite zu stehen. Denn der Preis für die Unsicherheit, der Preis für einen russischen Sieg, ist viel höher als jede Einsparung, die wir jetzt machen könnten. Der Preis für die Konfrontation mit gleich mehreren Bedrohungen und Konflikten, ohne vorbereitet zu sein, ist sehr viel höher, als wir es uns leisten können. Deshalb ist es höchste Zeit, dass Europa seine Verteidigung und Sicherheit stärkt.“

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