Konferenz zur Zukunft Europas offiziell abgeschlossen

Heute (Montag) ist die Konferenz zur Zukunft Europas mit einer offiziellen Abschlussveranstaltung in Straßburg zu Ende gegangen. Die drei Präsidenten der EU-Institutionen, Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der französische Präsident Emmanuel Macron, nahmen den Abschlussbericht von Teilnehmenden der Konferenz entgegen. Präsidentin von der Leyen sagte in einer Rede an die Bürgerinnen und Bürger gerichtet: „Mit Ihren 49 Vorschlägen und über 300 Maßnahmen haben Sie eine Vision für ein Europa vorgelegt, das in zentralen Bereichen Ergebnisse hervorbringt. Das wird unseren Alltag verbessern.“ Bereits im Juni werde dargelegt, was erforderlich ist, um die Vorschläge Wirklichkeit werden zu lassen und bestmöglich zu reagieren. Ursula von der Leyen gab zudem bekannt, in ihrer Rede zur Lage der Union im September die ersten neuen Vorschläge als Reaktion auf den Abschlussbericht anzukündigen. „Sie haben uns gesagt, wohin sich Europa bewegen soll. Und es ist jetzt an uns, den direkten Weg dorthin einzuschlagen, indem wir alles unternehmen, was nach den Verträgen möglich ist, und ja, indem wir die Verträge dort ändern, wo es nötig ist“, so von der Leyen. Am Nachmittag findet um ca. 15 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz von Metsola, von der Leyen und Macron statt, EbS+ überträgt live.

Die Kommissionspräsidentin sagte weiter: „In einigen Bereichen geben Ihre Vorschläge uns einen Anstoß, die bereits laufenden Arbeiten zu beschleunigen – beispielsweise zum europäischen Grünen Deal oder zur gerechteren Gestaltung der Gesellschaft. Das bedeutet, dass die Verhandlungen über das Paket „Fit für 55“ beschleunigt werden müssen, damit wir erneuerbare Energien fördern, Energie sparen und uns von fossilen Brennstoffen verabschieden können. Und es bedeutet, dass unser Vorschlag zu Mindestlöhnen rechtlich verankert wird, damit Arbeit sich für alle lohnt.“

In anderen Bereichen sei die Arbeit bereits aufgenommen worden, so von der Leyen: „In den nächsten Wochen und Monaten werden wir beispielsweise Vorschläge vorlegen — von der Wiederherstellung unserer Natur bis zur Verringerung der Verpackungsabfälle. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Produkte aus Zwangsarbeit nicht auf den EU-Markt gelangen, und wir werden den Mitgliedstaaten Empfehlungen in Bezug auf das Mindesteinkommen aussprechen. Bei all diesen anstehenden Initiativen werden wir Ihre Vorschläge eingehend prüfen, damit wir Ihren Wünschen möglichst gerecht werden können.“

Eine besondere Botschaft richtete von der Leyen an die Ukraine: „Die Zukunft Europas ist auch Ihre Zukunft. Die Zukunft unserer Demokratie ist die Zukunft Ihrer Demokratie. Vor 72 Jahren machte der Krieg in Europa Platz für etwas anderes, etwas Neues. Zunächst für eine Gemeinschaft, dann für eine Union. Das war der Tag, an dem die Zukunft begann. Es ist eine Zukunft, die wir seitdem als Architekten und Baumeister Europas schreiben. Und die nächste Seite wird nun von Ihnen geschrieben. Von uns. Von uns allen gemeinsam.“

Weitere Informationen:

Vollständige Rede der Kommissionspräsidentin vom 9. Mai

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