Konstruktives Telefonat von Kommissionspräsidentin von der Leyen mit Ministerpräsident Li Quiang

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat sich mit dem Ministerpräsidenten von China, Li Qiang, über den Stand der Beziehungen zwischen der EU und China und globale Fragen ausgetauscht. Anlass für das Telefonat war der 50. Jahrestag des Beginns diplomatischer Beziehungen zwischen der EU und China. Das Gespräch der beiden Führungsspitzen war konstruktiv.

Stabilität und Berechenbarkeit entscheidend, Eskalation verhindern

Die Präsidentin betonte, dass Stabilität und Berechenbarkeit entscheidende Faktoren für die Weltwirtschaft seien. Mit Blick auf die durch die US-Zölle verursachten ausgedehnten Störungen verwies von der Leyen auf die Verantwortung, die Europa und China als die beiden weltgrößten Märkte für ein starkes reformiertes Handelssystem haben – frei, fair und gestützt auf gleiche Wettbewerbsbedingungen. Die Präsidentin forderte eine Verhandlungslösung für die aktuelle Situation. Eine weitere Eskalation müsse verhindert werden.

Vorgehen gegen Handelsumlenkungen

Präsidentin von der Leyen hob Chinas wichtige Rolle beim Vorgehen gegen Handelsumlenkungen durch Zölle hervor, vor allem in schon jetzt von weltweiten Überkapazitäten betroffenen Sektoren. Die Führungsspitzen berieten über die Einrichtung eines Mechanismus zur Nachverfolgung möglicher Handelsumlenkungen und die Gewährleistung, dass allen Entwicklungen gebührend Rechnung getragen wird.  

Zudem erinnerte die Präsidentin daran, wie dringlich strukturelle Lösungen seien, um die bilateralen Handelsbeziehungen wieder ins Gleichgewicht zu bringen und europäischen Unternehmen, Produkten und Dienstleistungen einen besseren Zugang zum chinesischen Markt zu gewähren.

Weitere Gesprächsthemen:

• In dem Gespräch wurde auch die Zusammenarbeit der EU und Chinas mit Blick auf die internationale Klima-Agenda und den Übergang zu einer sauberen Industrie behandelt.
• Abschließend bekräftigte Präsidentin von der Leyen die unverbrüchliche Unterstützung der EU für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine und betonte, dass sämtliche Bedingungen für einen Frieden von der Ukraine festgelegt werden müssten. China rief sie auf, seine Bemühungen um einen konstruktiven Beitrag zum Friedensprozess zu verstärken.
• Mit Blick in die Zukunft wies Präsidentin von der Leyen darauf hin, dass der bevorstehende EU-China-Gipfel im Juli eine passende Gelegenheit sei, um an die vor 50 Jahren aufgenommenen diplomatischen Beziehungen zu erinnern.

Weitere Informationen

Readout des Telefonats mit dem Ministerpräsidenten von China

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