Die EU-Kommission hat europaweit 107 Verkehrsinfrastrukturprojekte ausgewählt, die über 6 Milliarden Euro an EU-Finanzhilfen erhalten. 378 Millionen Euro gehen an deutsche Projekte. Das Geld stammt aus der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF), dem EU-Instrument für strategische Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Finanziert werden unter anderem der grenzüberschreitende Eisenbahnabschnitt zwischen Deutschland und den Niederlanden (Emmerich-Oberhausen) und die Installation des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS) in deutschen Zügen und Eisenbahnstrecken.
Die für Verkehr zuständige EU-Kommissarin Adina Vălean erklärte: „Wir stellen 6,2 Milliarden Euro für Projekte in ganz Europa bereit. Das wird uns der Vollendung des transeuropäischen Verkehrsnetzes TEN-V, dem Rückgrat der EU-Wirtschaft, näher bringen. Ich freue mich besonders, dass 250 Millionen Euro für die Verbesserung der grenzüberschreitenden Verbindungen zwischen der Ukraine, Moldawien und ihren EU-Nachbarn Rumänien, Ungarn, Slowakei und Polen bereitgestellt werden. Diese Projekte werden den Gütertransport zwischen der EU und der Ukraine erleichtern und die Solidaritätswege stärken.“
Fokus: Schiene, Binnenwasserstraßen und Routen auf den Meeren
Über 80 Prozent der Mittel werden Projekte unterstützen, die ein effizienteres, umweltfreundlicheres und intelligenteres Netz von Eisenbahnen, Binnenwasserstraßen und Seeverkehrsrouten entlang des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) schaffen. Die Projekte werden darüber hinaus die Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine stärken. Diese Handelswege wurden nach dem russischen Angriff auf die Ukraine eingerichtet, um die Ein- und Ausfuhren der Ukraine zu erleichtern.
Wichtige grenzüberschreitende Eisenbahnverbindungen entlang des TEN-V- Kernnetzes werden ebenfalls vorrangig finanziert. Dazu gehören neben dem grenzüberschreitenden Abschnitt zwischen Deutschland und den Niederlanden (Emmerich-Oberhausen) unter anderem auch der Brenner-Basistunnel (Verbindung zwischen Italien und Österreich) und Rail Baltica (Verbindung zwischen den drei baltischen Staaten und Polen mit dem Rest Europas).
Seehäfen in Irland, Griechenland, Spanien, Lettland, Litauen, den Niederlanden und Polen werden Mittel für den Ausbau der landseitigen Stromversorgung erhalten. Das soll die Treibhausgasemissionen von festgemachten Schiffen verringern.
Um die Binnenschifffahrt zukunftssicher zu machen, wird die Infrastruktur entlang der grenzüberschreitenden Seine-Schelde-Binnenschifffahrt zwischen Frankreich und Belgien modernisiert. Binnenhäfen an der Donau und im Rheinbecken, wie Wien und Andernach, werden ebenfalls ausgebaut.
Um die Sicherheit und Interoperabilität des Schienenverkehrs in der EU weiter zu erhöhen, wird das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS) in Zügen und Eisenbahnstrecken neben Deutschland auch in Tschechien, Dänemark, Frankreich, Österreich und der Slowakei installiert. Auf der Straße werden mehrere EU-Mitgliedstaaten intelligente Verkehrssysteme und –dienste (ITS) einführen, insbesondere kooperative IVS (C-ITS) für einen sichereren und effizienteren Verkehr. Mehrere Mitgliedstaaten werden europäische Projekte zum Flugverkehrsmanagement unterstützen, um die Effizienz des Luftverkehrs zu steigern und einen einheitlichen europäischen Luftraum zu schaffen.
Deutsche Projekte, die für eine Förderung ausgewählt wurden:
- ADS-B-Einsatz in Deutschland Beschleunigung der CNS-Rationalisierung innerhalb der Europäischen Union
Das Projekt zielt darauf ab, eine vollständige ADS-B-Abdeckung im deutschen Bundesgebiet zu erreichen, sowohl den unteren als auch den oberen Luftraum abdecken und gleichzeitig die Substitution von konventionellen Radarsysteme zu ermöglichen, die im Vergleich zu ADS-B-Sensorsystemen deutlich teurer sind. Der Hauptnutzen des Projekts wird die Erhöhung der Sicherheit und der Kapazität des Luftverkehrs sein.
Koordinator: DFS DEUTSCHE FLUGSICHERUNG GMBH
Empfohlene Förderung: 1.943.80 Euro
- Planung und Bau des grenzüberschreitenden Abschnitts Angermünde (Deutschland) bis Stettin (Polen)
Das Projekt betrifft Studien und Arbeiten zur Modernisierung des Eisenbahnstreckenabschnitts zwischen Angermünde und der deutsch-polnischen Grenze. Der Hauptnutzen des Projekts besteht in einer besseren Eisenbahnverbindung zwischen Deutschland und Polen.
Koordinator: BUNDESMINISTERIUM FÜR DIGITALES UND VERKEHR
Empfohlene Förderung: 92.204.405
- Grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecke DE/NL Grenze Emmerich-Oberhausen: Verwirklichung der Bauphase 3 -
Das Projekt betrifft den Ausbau der grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecke DE/NL Grenze Emmerich-Oberhausen zu einer dreigleisigen Strecke. Es ist Teil des Gesamtprojekts zum Ausbau der Strecke Emmerich - Oberhausen (ABS 46/2), das in mehreren Bauabschnitten realisiert wird. Der Hauptnutzen des Projekts liegt in der Erhöhung der Kapazität für den Schienengüter- und -personenverkehr.
Koordinator: BUNDESMINISTERIUM FÜR DIGITALES UND VERKEHR
Empfohlene Förderung: 64.479.000 Euro
- ETCS OBU B3 Prototypen von 10 Fahrzeugen für den Güterverkehr in ganz Europa mit einer Flotte von bis zu 750 Lokomotiven
Das Projekt betrifft die Nachrüstung einer Flotte von 10 First in Class (FiC) Prototyp-Güterzuglokomotiven (8 internationale und 2 nationale) mit ETCS OBU Baseline 3. Der Hauptnutzen des Projekts liegt in der Verbesserung der Interoperabilität, Effizienz und Sicherheit des Schienenverkehrs in der EU.
Koordinator: DB CARGO AKTIENGESELLSCHAFT
Empfohlene Förderung: 7.200.000 Euro
- ETCS OBU B3 Seriennachrüstung der Fahrzeugtypen EG3100, BR187, DE6400
Das Projekt betrifft die serienmäßige Nachrüstung einer Flotte von 80 internationalen Güterzuglokomotiven mit ETCS Level 2 Baseline 3, was zu einer intelligenten und interoperablen Mobilität auf vier Kernnetzkorridoren beitragen wird. Der Hauptnutzen des Projekts liegt in der erhöhten Interoperabilität, Effizienz und Sicherheit des Schienenverkehrs in der EU.
Koordinator: DB CARGO AKTIENGESELLSCHAFT
Empfohlene Förderung: 3.410.00 Euro
- ABS/NBS Karlsruhe - Basel
Das Projekt betrifft Arbeiten zum Aus- und Neubau der Teilabschnitte 1.0-1.2 (Karlsruhe-Rastatt-Süd) und 9.0, 9.2 und 9.3 (Müllheim-Basel) der Eisenbahnstrecke zwischen Karlsruhe und Basel. Der Hauptnutzen des Projekts liegt in der Erhöhung der Kapazität für den Schienengüter- und -personenverkehr.
Koordinator: BUNDESMINISTERIUM FÜR DIGITALES UND VERKEHR
Empfohlene Förderung: 178.250.000 Euro
- PBN-konforme NAV-Infrastruktur für Deutschland
Das Projekt zielt darauf ab, die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1048 der Kommission (die PBN-Verordnung) einzuhalten. Im Rahmen des Projekts wird die bestehende DVOR- und DME-Infrastruktur am Boden optimiert und die alte Infrastruktur außer Betrieb genommen. Der Hauptnutzen des Projekts liegt in der Steigerung der Effizienz, Sicherheit und Interoperabilität des Luftraummanagements.
Koordinator: DFS DEUTSCHE FLUGSICHERUNG GMBH
Empfohlene Förderung: 10.000.000 Euro
- Bau der wasserseitigen Infrastruktur im Rheinhafen Andernach
Das Projekt umfasst die Verstärkung der Kaimauer im Hafen von Andernach am Rhein. Ziel ist es, die Liegeplätze und Ladestellen im Hafen zu verbessern und zu modernisieren. Andernach ist ein wichtiger umfassender Binnenhafen, der das Hinterland mit den großen Seehäfen in Rotterdam und Antwerpen. Der Hauptnutzen des Projekts liegt in der Erhöhung der Kapazität dieses Binnenhafens sein.
Koordinator: Stadtwerke Andernach GmbH
Empfohlene Förderung: 5.632.113 Euro
Außerdem wurden mehrere Mehrländer-Projekte ausgewählt, an denen Deutschland beteiligt ist. Diese Projekte finden Sie in der Liste hier.
Hintergrund
Die 107 Projekte wurden aus insgesamt 353 Projekten ausgewählt, die auf die im Jahr 2022 veröffentlichte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen hin eingereicht wurden. Die EU-Finanzierung erfolgt in Form von Zuschüssen, die zur Kofinanzierung der Gesamtkosten der Projekte verwendet werden.
Im Rahmen des CEF-Verkehrsprogramms 2021-2027 stehen 25,8 Milliarden Euro für Finanzhilfen zur Kofinanzierung von TEN-V-Projekten in den EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung. Seit 2014 hat die Fazilität „Connecting Europe“ fast 1300 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 29,4 Milliarden Euro im Verkehrssektor unterstützt (ohne die heute vorgeschlagene Auswahl).
Weitere Finanzierungsmöglichkeiten stehen im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ für Verkehrsprojekte zur Verfügung, wobei die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für militärische Mobilität 2023 derzeit bis zum 21. September 2023 läuft. Die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Infrastrukturfazilität für alternative Kraftstoffe laufen bis zum 7. November 2023. Die nächsten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Bereich Verkehr der Fazilität „Connecting Europe“ werden Ende September 2023 veröffentlicht.
Weitere Informationen:
Fragen und Antworten zu den Ergebnissen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2022 im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“
Pressekontakt: nikola [dot] john
ec [dot] europa [dot] eu (Nikola John), Tel.: +49 (30) 2280 2410. Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hierDE•••.
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 22. Juni 2023
- Autor
- Vertretung in Deutschland