Malmström bekräftigt hohe Standards beim Handelsabkommen mit Japan

(26.06.2017) – „Das Abkommen mit Japan hält sich an die aktuellen Leitlinien wie bei CETA“, unterstrich Malmström. Die hohen Standards stünden nicht zur Disposition. Mit der Festschreibung der hohen Sicherheits-, Verbraucher- und Umweltstandards sendeten beide Wirtschaftsmächte ein starkes Signal für offenen, regelbasierten Handel in die Welt, so Malmström weiter.

Behauptungen im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Verhandlungsdokumenten durch Greenpeace, die EU falle mit dem EU-Japan-Abkommen hinter ihre eigenen hohen Standards zurück, seien grundlos, so Malmström. Die hohen Sicherheits-, Verbraucher- und Umweltstandards seien in dem geplanten Abkommen ebenso gesichert wie das Vorsorgeprinzip der EU, mit dem die EU auf der Grundlage präventiver Entscheidungen im Risikofall ein hohes Umweltschutzniveau gewährleistet. Auch behalten beide Seiten das Recht, ihre eigenen neuen Umwelt- und Verbrauchergesetze zu erlassen.

Die EU und Japan bekennen sich gemeinsam zum Pariser Klimaabkommen, zu nachhaltiger Entwicklung und dem Kampf gegen illegalen Holzeinschlag. „Ich möchte Greenpeace auffordern, mir weltweit irgendein anderes Handelsabkommen zu nennen außer CETA, das so hohe Standards erfüllt“, sagte Malmström.

Walfang sei ein ernstes Thema, das in anderen Foren als in den Handelsverhandlungen mit Japan besprochen werde, so die EU-Handelskommissarin.

Die EU hatte von den Mitgliedstaaten das Mandat erhalten, die Verhandlungen in ihrem Auftrag zu führen und in enger Einbindung des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten sowie der Zivilgesellschaft darüber zu berichten. Die Berichte über den jeweiligen Stand der Verhandlungen und die Verhandlungsvorschläge der EU-Seite stehen im Anschluss an die Verhandlungsrunden auf den Internetseiten der EU-Kommission.

Sobald die Verhandlungen abgeschlossen sind, wir die Kommission den Text des Abkommens ebenfalls auf ihren Seiten veröffentlichen. Die Kommission setzt zudem alles daran, dass die Mitgliedstaaten das Verhandlungsmandat ebenfalls öffentlich machen.

Weitere Informationen:

Ausführliche Informationen zum geplanten Handelsabkommen mit Japan

Ein Videomitschnitt der Pressekonferenz mit Cecilia Malmström kann hier abgerufen werden

Pressekontakt: margot [dot] tuzinaec [dot] europa [dot] eu (Margot Tuzina), Tel.: +49 (30) 2280 2340

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.