Migration: Soforthilfe für Spanien und Griechenland

In Spanien sollen mit der Soforthilfe in Höhe von 25,6 Mio. Euro die Aufnahmekapazitäten an der Südküste und in Ceuta und Melilla verbessert sowie die Rückführungen derer, die nicht das Recht haben, sich in der EU aufzuhalten, unterstützt werden. In Griechenland erhält das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR 20 Mio. Euro zur Verbesserung der Aufnahmebedingungen für Flüchtlinge, insbesondere auf Lesbos.

Mit der heutigen Entscheidung wurde ein wichtiger Meilenstein erreicht: die Kommission hat nun insgesamt über 1 Mrd. Euro Soforthilfe zur Steuerung der Migration im Rahmen des derzeitigen Finanzrahmens (2014-2020) bereitgestellt - Unterstützung erhielten die am stärksten betroffenen Mitgliedstaaten wie Italien, Griechenland, Bulgarien, Kroatien, Deutschland, Schweden und jetzt auch Spanien.

Während der Flüchtlingskrise im Zeitraum 2015-2016 trug die finanzielle und technische Hilfe, die die EU ihren Mitgliedstaaten bereitstellte, entscheidend dazu bei, die unter Druck geratenen Mitgliedstaaten zu unterstützen, Such- und Rettungskapazitäten aufzubauen, Rückführungen zu beschleunigen und das Außengrenzenmanagement zu verbessern. Unter Berücksichtigung der bisherigen Erfahrungen hat die Kommission im Juni vorgeschlagen, die Mittel für die entscheidenden Bereiche Migration und Grenzmanagement im nächsten mehrjährigen Haushaltsrahmen der EU (2021-2027) nahezu zu verdreifachen.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: Kommission erhöht Soforthilfe für Spanien und Griechenland

EU-Haushalt: Kommission schlägt erheblich mehr Mittel für sicherere Grenzen und für Migrationssteuerung vor

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