Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) die fünfte Liste von Projekten von gemeinsamem Interesse (PIC) für den Energiesektor angenommen. Dabei handelt es sich um grenzüberschreitende Energieinfrastrukturprojekte, mit denen ein stärker integrierter und widerstandsfähiger Energiebinnenmarkt geschaffen werden soll. Diese fünfte PCI-Liste umfasst 98 Projekte: 67 Projekte im Bereich Stromtransport und -speicherung, 20 im Bereich Gas, sechs Projekte für CO2-Netze und fünf Projekte für intelligente Netze. Innerhalb von Deutschland wird beispielsweise eine Verbindung zwischen Emden-Ost und Osterath eingerichtet, zur Erhöhung der Kapazität von Norddeutschland bis ins Rheinland.
Alle PCI-Projekte unterliegen gestrafften Genehmigungs- und Regulierungsverfahren und kommen für eine finanzielle Unterstützung aus der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) in Frage. Diese PCI-Liste wurde im Rahmen der bestehenden Verordnung über die transeuropäischen Energienetze (TEN-E) erstellt, die derzeit überarbeitet wird. Nach der heutigen Annahme durch die Kommission wird der delegierte Rechtsakt, der die fünfte PCI-Liste enthält, dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt. Diese haben zwei Monate Zeit, die Liste anzunehmen oder abzulehnen.
Die 67 Stromübertragungs- und -speichervorhaben auf der PCI-Liste werden einen wichtigen Beitrag zu dem im Rahmen des europäischen Grünen Deals angehobenen Ziel für erneuerbare Energien leisten, während fünf Vorhaben für intelligente Netze die Effizienz der Netze steigern, die grenzüberschreitende Datenkoordinierung verbessern und für ein sichereres Netzmanagement sorgen werden. Im Rahmen des Vorschlags werden keine neuen Gasinfrastrukturvorhaben unterstützt. Bei den wenigen ausgewählten Gasvorhaben, die bereits auf der vierten PCI-Liste aufgeführt waren, handelt es sich um Vorhaben, die notwendig sind, um die Versorgungssicherheit für alle Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Eine verstärkte Nachhaltigkeitsprüfung hat dazu geführt, dass eine Reihe von Vorhaben im Bereich Gas von der Liste gestrichen wurde.
Die heutige Liste wurde im Rahmen der bestehenden Verordnung über die transeuropäische Energienetze (TEN-E) erstellt. Im Dezember 2020 schlug die Kommission eine Überarbeitung der TEN-E-Verordnung vor, mit der für künftige PCI-Listen die Förderfähigkeit von Erdöl- und Erdgasinfrastrukturvorhaben beendet und eine Verpflichtung eingeführt würde, dass alle Vorhaben verbindliche Nachhaltigkeitskriterien erfüllen sowie den Grundsatz der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ im Einklang mit dem Grünen Deal einhalten müssen.
Nächste Schritte
Nach seiner heutigen Annahme durch die Kommission wird der delegierte Rechtsakt mit der fünften PCI-Liste dem Europäischen Parlament und dem Rat übermittelt. Beide haben zwei Monate Zeit, um die Liste anzunehmen oder abzulehnen – ein Verfahren, das erforderlichenfalls um weitere zwei Monate verlängert werden kann. Auf der Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften haben sie keine Möglichkeit, den Entwurf der Liste zu ändern.
Weitere Informationen:
Vollständige Pressemitteilung
Fünfte Liste von Projekten von gemeinsamem Interesse (PIC)
Anhang zur fünften Liste von Projekten von gemeinsamem Interesse (PIC)
Q&A zur fünften Liste von Projekten von gemeinsamem Interesse (PIC)
Connecting Europe Facility (CEF)
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 19. November 2021
- Autor
- Vertretung in Deutschland