Präsidentin von der Leyen strebt ebenso wie Bundeskanzlerin Merkel noch im Juli eine Einigung im Europäischen Rat über das Aufbauprogramm Next Generation EU und den langfristigen EU-Haushalt an. Die Krise gebe das Tempo vor. „Jeden Tag, den wir verlieren, werden wir erleben, wie Menschen ihre Arbeitsplätze verlieren, Unternehmen Pleite gehen und unsere Volkswirtschaften geschwächt werden“, sagte von der Leyen.
Die Kommissionspräsidentin hatte gestern Parlamentspräsident Sassoli, Ratspräsident Michel und Bundeskanzlerin Merkel zu einem Treffen am 8. Juli eingeladen, um die bevorstehenden intensiven politischen Verhandlungen vorzubereiten.
Von der Leyen merkte auch an, dass die Prioritäten der deutschen Präsidentschaft mit dem Arbeitsprogramm der Kommission übereinstimmen - vom Klimaschutz über die Digitalisierung bis hin zu mehr Krisenfestigkeit in der Wirtschaft. Die Kommission werde auch in der „entscheidenden Phase“ der Verhandlungen über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich sowie in den Außenbeziehungen eng mit der deutschen Präsidentschaft zusammenarbeiten.
Nach dem virtuellen Treffen mit Angehörigen des Bundeskabinetts tauschten sich Mitglieder der Europäischen Kommission auch mit Abgeordneten des Bundestages aus.
Weitere Informationen:
Mitschrift der Pressekonferenz
Video-Mitschnitte der Pressekonferenz: Einleitung von Bundeskanzlerin Merkel , Einleitung von Präsidentin von der Leyen und die Fragen und Antworten
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 3. Juli 2020
- Autor
- Vertretung in Deutschland