(04.05.2017) - Federica Mogherini sagte: „In diesem Jahr sollen der Partnerschaft zwischen Europa und Afrika neue Impulse verliehen werden: Jedes Hindernis, auf das wir stoßen, ist eine gemeinsame Herausforderung, und die Hoffnungen Afrikas sind auch unsere Hoffnungen. Ein starkes Afrika ist für Europa wichtig und unsere Freundschaft ist für unsere Bürgerinnen und Bürger wichtig. Nur mit vereinten Kräften und in partnerschaftlicher Zusammenarbeit können wir unserer Jugend eine hoffnungsvollere und friedlichere Zukunft bieten. Heute geht es weniger darum, was wir für Afrika leisten können, sondern vor allem darum, was wir gemeinsam mit Afrika leisten können.“
Ziele des neuen Rahmens, mit dem die Partnerschaft zwischen Europa und Afrika stärker strategisch ausgerichtet werden soll, sind eine engere Zusammenarbeit auf bilateraler Ebene und auf der Weltbühne, Sicherheit an Land und auf See und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in Afrika, um die Arbeitsplätze zu schaffen, die der Kontinent braucht.
Der heutige Vorschlag enthält konkrete Maßnahmen in zwei großen Bereichen:
- Die Resilienz der Staaten und Gesellschaften soll gestärkt werden, indem enger zusammengearbeitet wird, um die Konfliktprävention und -bewältigung zu verbessern, ein verantwortungsvolles staatliches Handeln zu fördern und die Migration und Mobilität zu steuern.
- Es sollen mehr und bessere Arbeitsplätze geschaffen werden, vor allem für junge Menschen. Die Mitteilung enthält konkrete Vorschläge, wie verantwortliche und nachhaltige Investitionen gefördert werden können, beispielsweise mit der kürzlich vorgeschlagenen Investitionsoffensive für Drittländer, mit deren Hilfe bis zu 44 Mrd. Euro an privaten Investitionen mobilisiert werden sollen.
Weitere Vorschläge betreffen die Zusammenarbeit in den Bereichen erneuerbare Energien, Landwirtschaft, Agroindustrie und blaue Wirtschaft sowie Förderung der Qualifizierung. So schlägt die Kommission zum Beispiel die Einrichtung einer Fazilität für die Jugend Afrikas vor, mit der das Programm Erasmus+ ausgeweitet wird, oder die Unterstützung digitaler Innovationen in Afrika.
Partnerschaft EU-Afrika
Den Rahmen für die Beziehungen zwischen Afrika und der EU bildet die Gemeinsame Strategie Afrika-EU, die 2007 auf dem EU-Afrika-Gipfel in Lissabon angenommen und auf dem Gipfeltreffen 2014 bekräftigt wurde.
Die Strategie wird auf der Grundlage eines Fahrplans (für den Zeitraum 2014-2017) umgesetzt, der sich auf fünf Bereiche für Dialog und Zusammenarbeit bezieht: Frieden und Sicherheit; Demokratie, verantwortungsvolle Regierungsführung und Menschenrechte; menschliche Entwicklung; nachhaltige und inklusive Entwicklung, nachhaltiges und inklusives Wachstum und Integration auf dem Kontinent sowie globale Themen und neue Fragestellungen.
Afrika ist der wichtigste Kontinent für die EU-Entwicklungshilfe. Zwischen 2007 und 2013 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten schätzungsweise rund 144 Mrd. Euro (im Durchschnitt etwa 20,6 Mrd. Euro pro Jahr) an Afrika in Form von öffentlicher Entwicklungshilfe ausgezahlt. Die Entwicklungszusammenarbeit zwischen der EU und Afrika erfolgt über verschiedene Finanzierungsinstrumente, insbesondere den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF). Das Gesamtvolumen der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA). der Europäischen Kommission für Afrika 2014-2020 beläuft sich auf über 31 Mrd. Euro.
Gleichzeitig werden rund 40 Prozent der humanitären EU-Hilfe jährlich für Projekte in Afrika eingesetzt. Diese Hilfe trägt zur Rettung von Millionen von Menschenleben auf dem afrikanischen Kontinent bei, indem unverzichtbare Unterstützung für Ernährung, Gesundheitsversorgung, Unterkünfte für Flüchtlinge und Vertriebene und Hilfe für die Opfer von Konflikten und Katastrophen geleistet wird.
Die EU ist Afrikas größter Handelspartner und wichtigste Quelle für Ein- und Ausfuhren. Etwa ein Fünftel der weltweiten ausländischen Direktinvestitionen in Afrika entfallen auf Unternehmen aus der EU. Die EU hat mehrere Verhandlungen für Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) mit den meisten afrikanischen Regionen abgeschlossen. Die Verhandlungen mit Westafrika und dem südlichen Afrika sowie mit der Ostafrikanischen Gemeinschaft wurden im Juli 2014 bzw. im Oktober 2015 erfolgreich abgeschlossen.
Nächste Schritte
Die Mitteilung dient auch der Vorbereitung des EU-Afrika-Gipfels im November dieses Jahres, zu dessen Schwerpunktthemen die Situation der Jugend gehören wird. Sie wird nun dem Rat und dem Europäischen Parlament vorgelegt.
Weitere Informationen:
Website der EU-Afrika-Partnerschaft
Pressekontakt: Margot Tuzina, Tel.: +49 (30) 2280 2340
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 4. Mai 2017
- Autor
- Vertretung in Deutschland