Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika wird für Menschen in Libyen, Tunesien und Algerien aufgestockt

Der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung Olivér Várhelyi sagte: „Mit dem heute vorgelegten umfangreichen und maßgeschneiderten Hilfspaket reagieren wir auf den dringenden Bedarf bei der Bekämpfung der COVID-19-Krise und auf die Bedürfnisse einiger der am stärksten gefährdeten Gruppen in Nordafrika, darunter insbesondere Flüchtlinge, Migranten und Vertriebene. Vor dem Hintergrund des andauernden bewaffneten Konflikts in Libyen hat die EU über ihren Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika inzwischen mehr als 200 000 Menschen mit Hygiene-Kits und medizinischer Hilfe versorgt und durch die Renovierung von Gesundheitszentren über 1,7 Millionen Menschen verbesserten Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen in lokalen Gemeinschaften verschafft.“

Im Einklang mit der Gemeinsamen Mitteilung über die globale Reaktion der EU auf COVID 19 werden diese neuen Mitteln dazu beitragen, die Kapazitäten zur sofortigen Reaktion auf das Virus auszubauen, die Gesundheitssysteme und -dienste in den nordafrikanischen Partnerländern zu stärken, auf die sozioökonomischen Auswirkungen der Krise zu reagieren und weitere Maßnahmen zum Schutz von Flüchtlingen und Migranten und zur Stabilisierung lokaler Gemeinschaften zu ergriffen.

Unterstützung für Libyen

Libyen ist mit einem Programmvolumen von 455 Mio. Euro nach wie vor der größte Empfänger im Rahmen der Nordafrika-Komponente des Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika, wobei mehr als die Hälfte dieser Mittel für den Schutz von Migranten und Flüchtlingen, die Stabilisierung lokaler Gemeinschaften und für Maßnahmen im Bereich Grenzmanagement bereitgestellt wird.

Im Rahmen des umfassenden Ansatzes der EU und ihrer Unterstützung im Bereich Migration in Libyen wurden heute drei neue Programme verabschiedet, um die Resilienz sowohl der libyschen Bevölkerung als auch der Migranten gegenüber den neuen Gesundheitsbedrohungen zu stärken:

• Im Rahmen eines mit 30,2 Mio. Euro ausgestatteten Schutzprogramms werden bestimmte Schutzdienste für Migranten und andere gefährdete Gruppen bereitgestellt; dazu gehören u. a. Gesundheitsfürsorge gegen Tuberkulose, Hilfsgüter (außer Nahrungsmitteln), Nothilfe-Geldtransfers sowie Notevakuierungen aus Libyen (wenn die Reisebeschränkungen aufgehoben werden);
• ein gezieltes mit 20 Mio. Euro ausgestattetes COVID-19-Programm wird dazu beitragen, die unmittelbare Reaktion auf das Virus zu verbessern, u. a. durch Bereitstellung persönlicher Schutzausrüstung, Schulung des Gesundheitspersonals, Ausbau der Laborkapazitäten und Verbesserung der Intensivpflege. Ziel ist auch die mittelfristige Stärkung des Gesundheitssystems und der Gesundheitsdienste im Land;
• ein mit 25 Mio. Euro ausgestattetes Programm zur Stabilisierung lokaler Gemeinschaften als Beitrag zur weiteren Verbesserung der Lebensbedingungen in Städten und Gemeinden, insbesondere im Süden des Landes, durch Erleichterung des Zugangs zu grundlegenden sozialen Dienstleistungen.

Zur Finanzierung dieser wichtigen neuen Maßnahmen wurden 30 Mio. Euro aus bestehenden Grenzmanagementprogrammen in Libyen umgeschichtet, deren Budget nun 57,2 Mio. Euro beträgt.

Während das Grenzmanagement in Libyen weiterhin eine Priorität darstellt, um weiterhin Menschenleben auf See zu retten, spiegelt die Umschichtung der Mittel die Notwendigkeit wider, die bestehenden Maßnahmen an die sich wandelnde Sicherheitslage vor Ort anzupassen. Das überarbeitete Grenzmanagementprogramm dient dazu, die Kapazitäten der libyschen Küstenwache und der Hafensicherheitsbehörden für Such- und Rettungsaktionen und die Verhütung der Schleusung von Migranten zu stärken, die Wartung von Schiffen zu unterstützen, weitere Schulungen anzubieten und die Einrichtung der libyschen Seenotrettungsleitstelle zu unterstützen.

Unterstützung für Tunesien

In Tunesien soll durch zwei neue Programme die Unterstützung für Migranten und die am stärksten gefährdeten Gruppen, die auch von der derzeitigen Krise besonders hart getroffen sind, weiter gestärkt werden:

• ein mit 9,3 Mio. Euro ausgestattetes Programm im Bereich Migrationsmanagement und Schutz , das darauf ausgerichtet ist, Schutzdienste für gefährdete Migranten bereitzustellen, den Zugang zu Gesundheitsdiensten zu verbessern und sowohl das Migrationsmanagement als auch den tunesischen Dienst für die Wiedereingliederung vom „Office des Tunisiens à l’étranger“ (OTE) betreuter Rückkehrer weiter zu unterstützen;
• ein mit 5 Mio. Euro ausgestattetes Programm zur Förderung der Mobilität von Fachkräften ‚ das sich auf zwei bilaterale Mobilitätsabkommen zwischen Frankreich und Tunesien für junge Fachkräfte und Saisonarbeitnehmer stützt, die auf dem Grundsatz der zirkulären Mobilität beruhen und Arbeitnehmern den Erwerb der erforderlichen Kompetenzen im Herkunftsland ermöglicht.

Regionale COVID-19-Reaktion

Außerdem wurde ein neues mit 10 Mio. Euro ausgestattetes Soforthilfeprogramm zur Reaktion auf COVID-19 verabschiedet, um einerseits die bedürftigsten Bevölkerungsgruppen in Nordafrika bei der Bewältigung ihrer Notlage und andererseits die Überwindung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Krise zu unterstützen und so einen Beitrag zu den Anstrengungen auf nationaler Ebene zu leisten.

Weitere regionale Initiativen

Ein mit 3,7 Mio. Euro ausgestattetes regionales Kinderschutzprogramm mit Schwerpunkt auf Libyen und Ägypten wurde angenommen, um den Schutz unbegleiteter und von ihren Eltern getrennter Kinder und Jugendlicher entlang der zentralen Mittelmeerroute und das Angebot dauerhafter Lösungen zu verbessern.

Außerdem wurden 6,5 Mio. Euro zur Finanzierung einer Fazilität für technische Zusammenarbeit bereitgestellt, um eine wirksame Überwachung und Bewertung aller Maßnahmen sicherzustellen, die im Rahmen der Nordafrika-Komponente des Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika durchgeführt werden.

Weitere Informationen:

Website zum Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika

Factsheet: EU-Unterstützung im Bereich Migration in Nordafrika

Factsheet: EU-Unterstützung im Bereich Migration in Libyen

Factsheet: EU-Unterstützung im Bereich Migration in Tunesien

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