Präsidentin von der Leyen zu Terroranschlägen in Israel: Europa steht Israel zur Seite

Im Beisein des israelischen Botschafters bei der EU, Haim Regev, hat das Kollegium der EU-Kommission bei seiner wöchentlichen Sitzung mit einer Schweigeminute den Opfern der Terroranschläge in Israel gedacht. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Letzten Samstag, zu Beginn des Sabbats, wachte die ganze Welt in Entsetzen auf. Hunderte unschuldige Menschen wurden kaltblütig ermordet. Terroristen der Hamas töteten Frauen und Kinder in ihren Häusern. Sie machten Jagd auf Hunderte von jungen Männern und Frauen, die gerade das Leben und die Musik feierten. Sie nahmen Hunderte von Unschuldigen als Geiseln, deren Schicksal noch ungewiss ist. Diese Unschuldigen wurden aus einem einzigen Grund getötet. Weil sie jüdisch sind und im Staat Israel leben. Dieses uralte Übel erinnert uns an unsere dunkelste Vergangenheit und erschüttert uns im Kern unseres Daseins. Wir müssen diesen Schrecken klar beim Namen nennen. Es handelt sich um Terrorismus. Und es handelt sich um einen kriegerischen Akt.“

Sie sagte weiter: „Dies war der schlimmste Angriff auf Israel seit der Staatsgründung. Und es kann nur eine Antwort darauf geben. Europa steht Israel zur Seite. Und wir unterstützen Israels Recht auf Selbstverteidigung. Ich habe mit Präsident Herzog gesprochen und ihm meine uneingeschränkte Unterstützung zugesagt. Und das Berlaymont erstrahlte, wie viele andere Gebäude und Denkmäler in Europa und weltweit, in den Farben der israelischen Flagge. Ich bitte Sie nun um eine Schweigeminute für die Opfer dieser abscheulichen Verbrechen. Das ist eine Tragödie für Israel, für das jüdische Volk und auch für Europa.“

Zu humanitärer Hilfe und Zahlungen der EU

Die Kommissionpräsidentin sagte: „Dieser Terrorakt der Hamas ist durch nichts zu rechtfertigen. Er hat nichts mit den legitimen Bestrebungen des palästinensischen Volkes zu tun. Der Schrecken, den die Hamas entfesselt hat, wird zu mehr Leid für unschuldige Palästinenser führen. Nur die Hamas ist für ihr Handeln verantwortlich.
Unsere humanitäre Unterstützung für das palästinensische Volk wird nicht infrage gestellt. Dennoch ist es wichtig, dass wir unsere finanzielle Unterstützung für Palästina sorgfältig überprüfen. Die Hamas oder andere terroristische Organisation wurden nie von der EU finanziell unterstützt und werden das auch in Zukunft nicht. Wir werden nun das gesamte Unterstützungsportfolio angesichts der Situation vor Ort erneut überprüfen.“

Zu Auswirkungen auf die Region

„Die derzeitige Situation wird außerdem erhebliche Auswirkungen auf die gesamte Region haben. Wir müssen uns dafür einsetzen, dass sich die Lage nicht weiter destabilisiert, auch im Hinblick auf die laufende Annäherung zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn. Wir müssen auch das Verhalten des Iran angesichts seiner langjährigen Unterstützung der Hamas genau beobachten. In den kommenden Tagen müssen wir geeint auftreten und koordiniert handeln. Aber meine Botschaft ist klar. Europa steht Israel zur Seite. Europa steht hinter seinem Freund und Partner“, bekräftigte Präsidentin von der Leyen.

Gestern Treffen der EU-Außenminister

Bei einer informellen Videokonferenz gestern hatten die für Außenpolitik zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Staaten gemeinsam mit dem Hohen Beauftragten der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, über die Lage in Israel und der Region nach den Terrorangriffen der Hamas gesprochen. Sie verurteilten die Angriffe und betonten das Recht Israels auf Selbstverteidigung, forderten den Schutz der Zivilbevölkerung, die Freilassung von Geiseln, die Ermöglichung des Zugangs zu Nahrungsmitteln, Wasser und Medikamenten in Gaza im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht und die Einrichtung humanitärer Korridore. Die Ministerinnen und Minister betonten ferner, wie wichtig es ist, sich auf die Folgen der Angriffe vorzubereiten und die Zusammenarbeit mit regionalen und internationalen Akteuren im Hinblick auf die Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses zu stärken.

Weitere Informationen

Erklärung von Präsidentin von der Leyen anlässlich der Schweigeminute des Kollegiums im Gedenken an die Opfer der Terroranschläge in Israel in Anwesenheit des israelischen Botschafters bei der EU

Pressemitteilung des Rates zur informellen Videokonferenz vom 10. Oktober

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