rescEU: ein neues europäisches System zur Bewältigung von Naturkatastrophen

„Europa darf nicht tatenlos zusehen, wenn unsere Mitgliedstaaten von Naturkatastrophen heimgesucht werden und Hilfe benötigen. Naturkatastrophen sind zum traurigen Normalfall geworden, kein Land in Europa ist davor gefeit. Tritt eine Katastrophe ein, so möchte ich, dass die Europäische Union mehr tut, als nur ihr Beileid auszusprechen. Europa ist ein Kontinent der Solidarität. Wir müssen uns besser als bisher vorbereiten und unseren Mitgliedstaaten schneller an vorderster Front zu Hilfe kommen“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

„Die Tragödien des vergangenen Sommers und der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass unser derzeitiges auf Freiwilligkeit beruhendes Katastrophenbewältigungssystem an seine Grenzen stößt. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, haben sich weiterentwickelt – wir müssen es auch. Es ist eine Frage der Solidarität und der geteilten Verantwortung auf allen Ebenen. Das ist es, was die europäischen Bürger von uns erwarten. Nun liegt es an den europäischen Regierungen und dem Europäischen Parlament, diesem Vorschlag zuzustimmen“, so Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement.

Der Vorschlag der Kommission beruht auf zwei einander ergänzenden Aktionsfeldern:

2. Stärkung der europäischen Kapazitäten für die Katastrophenabwehr: rescEU

rescEU wird Ressourcen wie Löschflugzeuge und Wasserpumpen umfassen, die die nationalen Kapazitäten ergänzen. Alle Kosten und Kapazitäten von rescEU sollen vollständig von der Europäischen Union finanziert werden, wobei die Kommission die operative Kontrolle über die Ressourcen behält und auch über ihren Einsatz entscheidet.

Außerdem wird die Kommission, die bisher nur die Transportkosten übernommen hat, durch Finanzierung von Anpassungs- Reparatur-, Transport- und Betriebskosten die Mitgliedstaaten bei der Stärkung ihrer nationalen Kapazitäten unterstützen. Die entsprechenden Kapazitäten sollen dann Teil des Europäischen Katastrophenschutz-Pools sein und im Katastrophenfall zur Verfügung gestellt werden.

2. Verstärkte Katastrophenprävention und -vorsorge

Mitgliedstaaten sollen ihre nationalen Strategien zur Katastrophenprävention und -vorsorge austauschen, um mögliche Lücken zu ermitteln und zu beseitigen. Die EU-Kommission will Abstimmung und Kohärenz mit bestehenden EU-Politikbereichen verbessern, in denen die Katastrophenprävention und -vorsorge ebenfalls ein Thema ist. Hierzu gehören beispielsweise die EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel, die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, der Solidaritätsfonds, Umweltvorschriften (z. B. Pläne für das Hochwassermanagement und ökosystembasierte Lösungen), Forschung und Innovation sowie Maßnahmen zur Bewältigung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren.

Außerdem sollen Verwaltungsverfahren gestrafft werden, um den Zeitaufwand für die Bereitstellung lebensrettender Hilfe zu reduzieren.

Hintergrund

Das Katastrophenschutzverfahren der EU stützt sich derzeit auf ein freiwilliges System, über das die EU die freiwilligen Beiträge der teilnehmenden Staaten koordiniert und dem Land, das um Unterstützung ersucht hat, zur Verfügung stellt. Die Koordinierung der Hilfsangebote ist Aufgabe des europäischen Zentrums für die Koordinierung von Notfallmaßnahmen mit Sitz in Brüssel. In den letzten Jahren haben extreme Witterungsbedingungen und andere Phänomene die Fähigkeit der Mitgliedstaaten, sich gegenseitig zu helfen, schwer auf die Probe gestellt, insbesondere dann, wenn mehrere Mitgliedstaaten gleichzeitig von der gleichen Art von Katastrophe betroffen waren. In solchen Fällen verfügt die EU über keine Kapazitätsreserve, um überforderten Mitgliedstaaten zu helfen.

Seit 1980 hat die EU neben dem Verlust von Menschenleben finanzielle Verluste von mehr als 360 Mrd. EUR durch extreme Wetter- und Klimaereignisse erlitten. Allein in Portugal wird der direkte wirtschaftliche Schaden, der Waldbrände im Zeitraum Juni und September entstanden ist, auf fast 600 Mio. Euro geschätzt; dies entspricht 0,34 Prozent des Bruttonationaleinkommens.

Seit seiner Einrichtung im Jahr 2001 wurden im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens mehr als 400 Katastrophenfälle überwacht und gingen über 250 Unterstützungsersuchen ein. Das EU-Katastrophenschutzverfahren kann als Reaktion auf Naturkatastrophen und vom Menschen verursachte Katastrophen aktiviert werden, dient aber auch zur Unterstützung der Katastrophenprävention und -vorsorge.

Am EU-Katastrophenschutzverfahren beteiligen sich neben sämtlichen EU-Mitgliedstaaten auch Island, Norwegen, Serbien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und die Türkei. Auch die Teilnahme an rescEU soll diesen Ländern als Zeichen der europäischen Solidarität angeboten werden.

Weitere Informationen:

Vollständige Pressemitteilung

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Ausschuss der Regionen – Stärkung des EU-Katastrophenmanagements: rescEU - Solidarität und Verantwortung

MEMO - Fragen und Antworten zur Stärkung des EU-Katastrophenmanagements

Informationsblatt: Stärkung der EU-Katastrophenabwehr

Informationsblatt: Zentrum für die Koordinierung von Notfallmaßnahmen:

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