Die wesentlichen Garantien und Kontrollen, beispielsweise der Datenschutz, werden weiterhin ordnungsgemäß durchgeführt. Das TFTP ist ein wichtiges Instrument zur Bereitstellung aktueller, genauer und zuverlässiger Informationen zur Identifizierung und Verfolgung von Terroristen und ihren Unterstützungsnetzwerken weltweit. Die EU-Mitgliedstaaten und Europol haben den Mechanismus zunehmend genutzt. Die Zahl der Leads, die durch TFTP generiert wurden, stieg zwischen 2016 und 2018 auf 70.991 gegenüber 8.998 im vorangegangenen Berichtszeitraum.
In dem heute veröffentlichten Bericht schlägt die Kommission vor, dass die Mitgliedstaaten regelmäßig Feedback zu den von den USA erhaltenen Leads geben, und ermutigt Europols kontinuierliche Bemühungen um die Unterstützung der Mitgliedstaaten. Die nächste gemeinsame Überprüfung des Abkommens wird für 2021 erwartet.
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Arbeitsdokument der Dienststellen
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Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 22. Juli 2019
- Autor
- Vertretung in Deutschland