Sozialkommissar Schmit zum Tag der Arbeit: „Europa kommt nur dann stärker aus der Krise, wenn wir uns für soziale Rechte einsetzen“

Die Krise, die wir gerade erleben, zwingt uns, gemeinsam über den tatsächlichen gesellschaftlichen Wert der Berufe und Tätigkeiten nachzudenken, die für unsere Gesundheit, unsere Sicherheit und unsere Lebensmittelversorgung unverzichtbar sind. Die Krise lehrt uns, dass wir nur dann mit einer stärkeren Wirtschaft und mehr Zusammenhalt aus dieser Krise hervorgehen werden, wenn wir uns nun umgehend für Fortschritte bei den sozialen Rechten einsetzen – vor allem im Hinblick auf eine gerechtere Entlohnung, bessere Arbeitsbedingungen und echte Chancengleichheit für alle. Die im Jahr 2017 proklamierte europäische Säule sozialer Rechte gibt uns dabei die Richtung vor. Auch die Sozialpartner werden eine entscheidende Rolle spielen.

Die EU hat bereits Maßnahmen ergriffen, um diejenigen zu schützen, deren Sozial- und Beschäftigungsbedingungen sich in dieser schwierigen Zeit am stärksten zu verschlechtern drohen. Neue EU-Initiativen werden Maßnahmen zur Bekämpfung des COVID-19-Ausbruchs fördern und finanzielle Unterstützung für Kurzarbeitsregelungen in der EU bereitstellen. Außerdem haben wir kürzlich Leitlinien dazu herausgegeben, wie die Freizügigkeit systemrelevanter Arbeitskräfte gewahrt und durch Arbeitsschutzleitlinien eine sichere Rückkehr an den Arbeitsplatz gewährleistet werden kann, sobald die Ausbreitung des Virus eingedämmt ist.

Die Kommission wird in Kürze ein europaweites Konjunkturprogramm vorlegen, das einen Beitrag zur Wiederankurbelung unserer Volkswirtschaften leisten und die Entstehung eines resilienten, nachhaltigen und gerechten Europas beschleunigen wird.

Die Krise führt uns aber auch vor Augen, dass die bereits angekündigten beschäftigungs- und sozialpolitischen EU-Initiativen nach wie vor relevant sind. Wir müssen unsere Bemühungen darauf konzentrieren, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, Arbeitsschutz zu gewährleisten, die Schwächsten zu schützen und in die Kompetenzen zu investieren, die die Menschen in einer noch stärker durch umweltverträgliche und digitale Technologien geprägten Zukunft brauchen werden. Wir müssen Armut und Kinderarmut durch die Einführung einer Garantie gegen Kinderarmut bekämpfen. Und wir müssen sicherstellen, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – einschließlich derjenigen, die in dieser Krise an vorderster Front stehen – eine Entlohnung erhalten, die ihnen einen angemessenen Lebensstandard ermöglicht.

Daher werden wir gemeinsam mit den Sozialpartnern unsere Arbeiten an einer Mindestlohn-Initiative und an der Stärkung von Kollektivverhandlungen fortsetzen. Noch in diesem Jahr werden wir einen weiteren Aktionsplan zur Umsetzung der Grundsätze der europäischen Säule sozialer Rechte vorlegen. Seien Sie versichert, dass die Erfahrungen, die wir in dieser Krise gesammelt haben, sich in unseren Vorschlägen wiederfinden werden. Gemeinsam können wir die Krise überwinden und ein gerechtes, starkes und soziales Europa schaffen“, so Schmit.

Weitere Informationen:

Das Statement von Kommissar Schmit

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