Strategische Zusammenarbeit mit Aserbaidschan

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyew haben eine Vereinbarung über eine strategische Partnerschaft im Energiebereich unterzeichnet. Von der Leyen sagte nach dem Treffen in Baku: „Mit dieser neuen Vereinbarung beginnt ein neues Kapitel unserer Zusammenarbeit im Energiebereich mit Aserbaidschan, einem wichtigen Partner bei unseren Bemühungen um eine Abkehr von fossilen Brennstoffen aus Russland.“

Die Kommissionspräsidentin sprach von einer Stärkung der bestehenden Partnerschaft, die eine stabile und zuverlässige Gasversorgung der EU über den südlichen Gaskorridor gewährleiste. „Wir schaffen auch die Grundlagen für eine langfristige Partnerschaft in den Bereichen Energieeffizienz und saubere Energie, da wir beide die Ziele des Übereinkommens von Paris verfolgen. Der Energiebereich ist jedoch nur einer der Bereiche, in denen wir unsere Zusammenarbeit mit Aserbaidschan verstärken können, und ich freue mich darauf, das Potenzial unserer Beziehungen voll auszuschöpfen.“

Alternative Gaslieferungen für Europa sichern

Die Vereinbarung enthält die Verpflichtung, die Kapazität des südlichen Gaskorridors zu verdoppeln, um der EU bis 2027 jährlich mindestens 20 Milliarden Kubikmeter zu liefern. Das wird zu den Diversifizierungszielen des REPowerEU-Plans beitragen und Europa dabei helfen, die Abhängigkeit von russischem Gas zu beenden. Auf der Grundlage der verstärkten Zusammenarbeit im Energiebereich steigert Aserbaidschan bereits jetzt die Erdgaslieferungen in die EU von 8,1 Milliarden Kubikmetern im Jahr 2021 auf voraussichtlich 12 Milliarden Kubikmetern im Jahr 2022.

Die für Energie zuständige EU-Kommissarin Kadri Simson erklärte: „Die neue Vereinbarung unterstreicht die strategische Rolle, die der südliche Gaskorridor bei unseren Diversifizierungsbemühungen spielt. Aserbaidschan hat die Erdgaslieferungen an die EU bereits erhöht, und dieser Trend wird sich fortsetzen: In diesem Jahr werden bis zu 4 Milliarden Kubikmeter zusätzliches Gas geliefert, und die Mengen dürften sich bis 2027 mehr als verdoppeln. Unsere Zusammenarbeit geht jedoch darüber hinaus, denn wir beschleunigen den Einsatz erneuerbarer Energien und packen das Thema Methanemissionen an; diese Schritte werden sowohl die Versorgungssicherheit erhöhen als auch zur Erreichung unserer Klimaziele beitragen.“

Verhandlungen über Zusammenarbeit auch in anderen Bereichen

Derzeit verhandeln die EU und Aserbaidschan auch über ein neues umfassendes Abkommen, das eine verstärkte Zusammenarbeit in einer Vielzahl von Bereichen ermöglichen wird. Dazu gehören wirtschaftliche Diversifizierung, Investitionen, Handel und die umfassende Nutzung des Potenzials der Zivilgesellschaft, wobei die Bedeutung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit hervorgehoben wird.

Nächste Schritte

Nach der Unterzeichnung der Vereinbarung wird Kommissarin Simson mit dem aserbaidschanischen Energieminister Parviz Shahbazov einen Energiedialog zwischen der EU und Aserbaidschan führen, um die praktische Umsetzung der Vereinbarung zu erörtern.

Im Anschluss an den heutigen Besuch in Baku tritt der Kooperationsrat EU-Aserbaidschan am 19. Juli in Brüssel zusammen, um die allgemeinen Beziehungen zu überprüfen und Bereiche von beiderseitigem Interesse für die künftige Zusammenarbeit zu definieren.

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