Timmermans reist gemeinsam mit Merkel und Tusk in die Türkei

22/04/2016 - Während ihres Besuchs besuchen Bundeskanzlerin Merkel, Präsident Tusk und der Erste Vizepräsident Timmermans von der EU und der Türkei finanzierte Projekte für Flüchtlinge. Im Anschluss an das Treffen mit Premierminister Davutoğlu wird es eine gemeinsame Pressekonferenz geben, die live auf EbS übertragen wird. Die genaue Uhrzeit steht noch nicht fest.

Die Auszahlungen aus der EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei sind angelaufen und die Programmierung und Projektvorbereitung wurden beschleunigt. Zusätzlich zu 1 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt haben 16 EU-Mitgliedstaaten mittlerweile ihre Beitragszertifikate eingereicht, die 1,61 Mrd. Euro des für den Zeitraum 2016-2017 zugesagten Betrags von 2 Mrd. Euro abdecken. Die ersten Verträge im Rahmen der Fazilität in Höhe von 77 Mio. Euro wurden am 4. März unterzeichnet, weitere Projekte in Höhe von 110 Mio. Euro wurden am 19. April ausgewählt.

Die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei ist die Antwort auf den Appell des Europäischen Rates, die Flüchtlinge in der Türkei in deutlich höherem Umfang finanziell zu unterstützen. Die Fazilität bietet einen Koordinierungsmechanismus für aus dem EU-Haushalt und durch nationale Beiträge der Mitgliedstaaten finanzierte Maßnahmen, der gewährleisten soll, dass den Bedürfnissen von Flüchtlingen und Aufnahmegemeinschaften umfassend und koordiniert Rechnung getragen wird.

Durch ihre geografische Lage ist die Türkei ein wichtiges Erstaufnahme- und Transitland für Migranten. Das Land hat mehr als 3,1 Millionen registrierte Flüchtlinge aufgenommen. Die Türkei unternimmt beachtliche Anstrengungen, um massive humanitäre Hilfe und Unterstützung für einen beispiellosen und stetig wachsenden Zustrom von schutzsuchenden Menschen bereitzustellen, und hat bereits mehr als 7 Mrd. Euro aus eigenen Mitteln zur Bewältigung der Krise eingesetzt.

Katainen, Hahn, Vella und Moscovici zur Wirtschaftsgesprächen in der Türkei

Am Sonntag und Montag reisen zudem EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen und die EU-Kommissare Johannes Hahn, Karmenu Vella und Pierre Moscovici in die Türkei. Sie nehmen in Istanbul am EU-Türkei-Wirtschaftsdialog teil und treffen unter anderem mit dem türkischen Vizepremier Mehmet Şimşek sowie Europaminister Volkan Bozkir zusammen. Vizepräsident Katainen, zuständig für Wachstum und Investitionen, und Umweltkommissar Vella werden auch das EU-geförderte Projekt des Eurasia Tunnels besuchen. Gemeinsam mit Wirtschaftskommissar Moscovici wirbt Katainen bei seinem Besuch für die EU-Investitionsoffensive, die in den kommenden drei Jahren 315 Mrd. Euro Investitionen generieren soll. Johannes Hahn, zuständig für die EU-Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik, reist am Dienstag weiter in die Südost-Türkei, wo er EU-geförderte Projekte für Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak besucht. Bild-und Videomaterial wird über Europe by Satellite bereitgestellt.

Weitere Informationen:

Zusammenarbeit EU–Türkei: Flüchtlingsfazilität für die Türkei in Höhe von 3 Mrd. EUR

FACTSHEET: Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei

Pressemitteilung: Bericht der Kommission über die Umsetzung der Erklärung EU-Türkei

Mitteilung über die Fortschritte bei der Umsetzung der Erklärung EU-Türkei

Annex

MEMO: Umsetzung der Vereinbarung EU-Türkei – Fragen und Antworten

Operative Umsetzung der Vereinbarung EU-Türkei: Zusagen und Entsendungen der Mitgliedstaaten zur Unterstützung von Maßnahmen von Frontex und EASO (Rückführungen und Neuansiedlungen)

Erklärung EU-Türkei vom 18. März

Ernennung des EU-Koordinators

Pressekontakt: katrin [dot] ABELEec [dot] europa [dot] eu (Katrin Abele), Tel.: +49 (30) 2280-2140

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet der Infopunkt der Berliner Vertretung der Europäischen Kommission per infoeuropa-punkt [dot] de (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.