Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, sagte dazu: „Desinformation untergräbt unsere demokratischen Institutionen. Wir haben wiederholt mehr Transparenz gefordert, und die Berichte gehen in die richtige Richtung. In einem weiteren Schritt werden wir den Verhaltenskodex gegen Desinformation durch einen praktischen Leitfaden und einen solideren Rahmen für seine Überwachung stärken.“
Die Berichte zeigen, dass Twitter seine COVID-19-Suchanfragen in der EU aktualisiert hat, um maßgebliche Informationen über Impfstoffe einzubeziehen. Außerdem hat Twitter den Hashtag #Vaccinated in 24 Sprachen aktiviert, unter dem Nutzer ihre Unterstützung für Impfungen ausdrücken können.
TikTok führte eine neue Funktion ein, die Videos mit einem Banner versieht, das die Nutzer vor ungeprüften Inhalte warnt, und sie auffordert, eine Nachricht zu senden, bevor sie das markierte Video teilen.
Googles Suchfunktion, die verlässliche Informationen zu Impfstoffen und Statistiken als Antwort auf verwandte Suchanfragen anzeigt, ist nun in allen 27 EU-Ländern aktiv. YouTube entfernte 30.000 Videos, die Behauptungen enthielten, die dem Konsens der Gesundheitsbehörden widersprachen.
Microsofts Suchmaschine Bing hat eine neue Funktion eingeführt, die den Impffortschritt der Länder anzeigt. Bing verzeichnet hier bereits mehr als 2.300.000 Besuche.
Das Programm zur monatlichen Berichterstattung ist ein Ergebnis der Gemeinsamen Mitteilung vom 10. Juni 2020, mit der gegenüber der Öffentlichkeit Rechenschaft über die Bemühungen der Plattformen und der einschlägigen Industrieverbände zur Begrenzung der Online-Desinformation im Zusammenhang mit COVID-19 abgelegt werden soll. Es wurde vor kurzem bis Juni 2021 verlängert.
Im Europäischen Aktionsplan für Demokratie von Dezember 2020 hatte die Kommission vorgeschlagen, das bestehende Instrumentarium der EU zur Bekämpfung ausländischer Einmischung und Einflussnahme zu verbessern, unter anderem durch neue Instrumente, die es ermöglichen, den Tätern Kosten aufzuerlegen.
Die Kommission übernimmt eine federführende Rolle bei der Umwandlung des Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation in einen Koregulierungsrahmen von Verpflichtungen und Rechenschaftspflicht von Online-Plattformen im Einklang mit dem anstehenden Gesetz über digitale Dienste.
Zu diesem Zweck wird die Kommission im Frühjahr 2021 Leitlinien zur Stärkung des Verhaltenskodex herausgeben und einen solideren Rahmen für die Überwachung seiner Umsetzung schaffen. Die Kommission und der Hohe Vertreter werden darüber hinaus weitere Maßnahmen zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaften und zur Förderung internationaler Partnerschaften ergreifen.
Weitere Informationen:
Verhaltenskodex zur Desinformation
Pressekontakt: katrin [dot] ABELEec [dot] europa [dot] eu ( Katrin Abele), Tel.: +49 (30) 2280-2140
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 25. März 2021
- Autor
- Vertretung in Deutschland