
Bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung Olivér Várhelyi die Auszahlung von weiteren 500 Millionen Euro an EU-Haushaltsmitteln angekündigt. Die Mittel werden verwendet, um den Wohnungsbau, Bildung und den Agrarsektor in der Ukraine zu fördern. Während seiner dritten offiziellen Mission in der Ukraine trifft Kommissar Várhelyi auch mit Mitgliedern der Regierung und Vertretern der Werchowna Rada, also dem ukrainischen Parlament. Dabei wird er die Unterstützung der EU und die in der Stellungnahme der Kommission zum Beitrittsantrag der Ukraine genannten Reformen erörtern.
Várhelyi erklärte bei seinem Besuch: „Die Ukraine genießt unseren höchsten Respekt dafür, dass sie für Unabhängigkeit und Demokratie kämpft und gleichzeitig an den Reformen arbeitet, die sie auf ihrem Weg in die EU voranbringen. Ich freue mich, dass der Status als Kandidatenland bereits eine positive Reformdynamik ausgelöst hat, insbesondere in den Bereichen Korruptionsbekämpfung und Justizreform.“ Der Kommissar betonte, dass das Assoziierungsabkommen und die weitreichende und umfassende Freihandelszone von wesentlicher Bedeutung für die weitere Integration der Ukraine in die EU bleiben. „Wir werden der Ukraine zur Seite stehen, so stark wie immer und so lange wie nötig.“
Während seines Aufenthalts besichtigt Várhelyi auch EU-finanzierte Projekte, trifft Anwohner und nimmt an der Verteilung von Hilfsgütern für die vertriebene Bevölkerung in der Ukraine teil. Der Kommissar wird auch mit Vertretern der nationalen Minderheiten in der Westukraine zusammentreffen.
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 28. September 2022
- Autor
- Vertretung in Deutschland