Angesichts der sich verschärfenden humanitären Notlage in der Ukraine macht sich der für Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar, Janez Lenarčič, derzeit ein Bild vor Ort. Der Kommissar trifft mit Vertretern von humanitären Organisationen und der ukrainischen Regierung zusammen, um so zur Koordinierung der EU-Krisenreaktion beizutragen. Die EU stellt weitere 205 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für die Ukraine bereit, dazu sagte Lenarčič: „Seit mehr als 100 Tagen werden wir Zeugen unnötigen Leids und zahlloser Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. In dieser Zeit der Krise ist es unsere Pflicht, den Schwächsten zur Seite zu stehen. Wir haben rasch reagiert, indem wir unsere Präsenz in der Ukraine verstärkt haben. Mit diesen Mitteln sorgen unsere humanitären Partner für Nahrungsmittel, Wasser, medizinische Versorgung, Unterkünfte, Schutz und Bargeldhilfen.“
Lenarčič erklärte weiter: „Wir arbeiten auch eng mit den ukrainischen Behörden zusammen, damit die Hilfe der EU-Mitgliedstaaten den ständig wechselnden Bedürfnissen entspricht. Im Wege des Katastrophenschutzverfahrens der EU haben wir Millionen lebensrettende Hilfsgüter für Menschen in der Ukraine geliefert, und wir sind entschlossen, die Ukraine so lange zu unterstützen, wie es notwendig ist.“
Die finanzielle humanitäre Hilfe der EU und der Gegenwert der Sachhilfe für die Ukraine in Reaktion auf die rechtswidrige russische Invasion beläuft sich mit den zusätzlichen Mitteln von heute auf über 700 Millionen Euro. Davon sind 13 Millionen Euro für Projekte in der benachbarten Republik Moldau bestimmt.
Humanitäre Hilfe der EU in der Ukraine
Zusätzlich zur finanziellen humanitären Hilfe hat die EU sämtliche verfügbaren Ressourcen mobilisiert, um der Ukraine Hilfe zukommen zu lassen:
- Über die bisher umfangreichste Mobilisierung des EU-Katastrophenschutzverfahrens haben alle 27 Mitgliedstaaten sowie die Türkei, Norwegen und Nordmazedonien nicht nur 38.000 Tonnen an Hilfsgütern, darunter Erste-Hilfe-Kits, Nahrungsmittel und Schutzkleidung, bereitgestellt, sondern auch strategische Ausrüstung wie Feuerwehrwagen und mobile Krankenhäuser sowie Energielieferungen im Gegenwert von 373 Millionen Euro in die Ukraine geschickt. Angesichts der Größenordnung dieser Hilfsmaßnahmen hat die EU in den Nachbarländern Polen, Rumänien und Slowakei Logistikzentren eingerichtet, damit die Lieferungen schneller in die Ukraine gelangen. In der Ukraine wurden auch zwei EU-finanzierte Lager für humanitäre Hilfsgüter eingerichtet und Logistikoperationen initiiert.
- Mehr als 500 Menschen aus der Ukraine, die eine kontinuierliche medizinische Behandlung benötigen oder dringend medizinisch versorgt werden mussten, wurden im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens aus der Ukraine, der Republik Moldau und Nachbarländern in europäische Krankenhäuser gebracht. Bisher haben sie hauptsächlich in Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Portugal, Rumänien, Spanien und Schweden Aufnahme gefunden.
- Die EU hat ihre Notfallreserve rescEU mobilisiert, um wichtige medizinische Ausrüstung aus den rescEU-Beständen in Deutschland, den Niederlanden, Ungarn und Griechenland bereitzustellen. Die Flotte wurde um ein neues medizinisches Evakuierungsflugzeug erweitert, damit Patienten, die dringend medizinische Hilfe brauchen, in europäische Krankenhäuser geflogen werden können. Die EU hat auch die erste rescEU-Mobilisierung aus dem Privatsektor koordiniert, damit private Spenden in die Ukraine gelangen konnten.
Die humanitären Partner der EU stellen sicher, dass die Hilfe selbst in den Sperrgebieten die bedürftigsten Menschen erreicht. Sie stellen Bargeldhilfen, Wasser, Nahrungsmittel, Schutz und Notunterkünfte für die betroffene Zivilbevölkerung bereit. Im Rahmen EU-finanzierten Bargeldhilfeprogramme konnte bereits 1,59 Millionen Menschen mit einer monatlichen Finanzhilfe von 2200 UAH geholfen werden. Damit können sie die Güter kaufen, die sie am dringendsten benötigen. Gleichzeitig wird die Wirtschaft vor Ort gefördert.
Hintergrund
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar hat der humanitäre Bedarf in der Ukraine stetig zugenommen und ein Rekordniveau erreicht. Nach Angaben der Vereinten Nationen benötigen bis zu 15,7 Millionen Menschen humanitäre Hilfe. Infolge des Kriegs in der Ukraine mussten bereits mehr als 14 Millionen Menschen ihre Heimat verlassen, etwa die Hälfte flohen in Nachbarländer. Die Zahl der Binnenvertriebenen wird auf über 8 Millionen Menschen geschätzt. Zudem sitzen fast 13 Millionen Menschen in Kriegszonen fest, die sie entweder nicht verlassen wollen oder wegen Kampfhandlungen nicht verlassen können.
Die EU hat zur Deckung des humanitären Bedarfs in der Ukraine am 28. Februar 90 Millionen Euro bereitgestellt, am 10. März 3 Millionen Euro für Moldau, am 19. April 50 Millionen Euro und heute weitere 205 Millionen Euro. Das Geld wurde von der Europäischen Kommission beantragt und durchläuft derzeit das Genehmigungsverfahren bei der Haushaltsbehörde der EU. Damit beläuft sich der Gesamtbetrag der humanitären Hilfe der EU in Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf 348 Millionen Euro. Diese finanzielle Unterstützung ist Teil der Gesamtzusagen der Europäischen Kommission.
Weitere Informationen:
Vollständige Pressemitteilung von 9. Juni
Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe der EU in der Ukraine
EU-Zentrum für die Koordinierung von Notfallmaßnahmen
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 9. Juni 2022
- Autor
- Vertretung in Deutschland