
Gestern (Montag) Abend nahm Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an einer von US-Präsident Joe Biden veranlassten Video- und Telefonkonferenz zur Lage im Zusammenhang mit der Ukraine teil. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron, der italienische Premierminister Mario Draghi, der polnische Präsident Andrzej Duda, der britische Premierminister Boris Johnson, EU-Ratspräsident Charles Michel und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nahmen an den Beratungen teil. Ziel des Treffens war die Koordinierung der gemeinsamen Reaktion auf das aggressive Verhalten Russlands gegenüber der Ukraine.
Die Führungsspitzen waren sich in ihrer Bewertung des Ernsts der Lage einig. Sie wünschen sich eine diplomatische Lösung, bereiten sich jedoch auf alle Eventualitäten vor.
Kommissionspräsidentin von der Leyen bekräftigte die starke Unterstützung der EU für die Ukraine, einschließlich der Ankündigung eines neuen Hilfspakets im Umfang von 1,2 Mrd. Euro in Form eines Soforthilfepakets und 120 Mio. Euro an zusätzlichen Finanzhilfen.
Die Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst arbeiten an einer breiten Palette sektorbezogener und individueller Sanktionen für den Fall weiterer militärischer Aggressionen Russlands gegen die Ukraine.
Darüber hinaus hat die Kommission mit den Mitgliedstaaten und Verbündeten auf Vorsorge – vom Bereich Energie bis hin zur Cybersicherheit – hingearbeitet.
Weitere Informationen:
Vollständige Erklärung der Kommission
Erklärung von Präsidentin von der Leyen zur finanziellen Unterstützung der EU für die Ukraine
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 25. Januar 2022
- Autor
- Vertretung in Deutschland