Ukraine und Moldau erhalten Makrofinanzhilfe

Die EU zahlt die neue Makrofinanzhilfe (MFA) im Gesamtumfang von 1 Milliarde Euro an die Ukraine aus. Die Republik Moldau, die viele Schutzsuchende aus der Ukraine aufgenommen hat, erhält ebenfalls Makrofinanzhilfe, und zwar in Höhe von 50 Millionen Euro. Diese Unterstützung ist Teil der außerordentlichen Anstrengungen der EU, um den beiden Ländern nach dem russischen Angriff bei der Deckung des unmittelbaren Finanzbedarfs zu helfen. Insgesamt hat der Europäische Rat außerordentliche Makrofinanzhilfen in Höhe von bis zu 9 Milliarden Euro für die Ukraine gebilligt.

Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission Valdis Dombrovskis, sagte dazu: „Wir arbeiten eng mit den EU-Mitgliedstaaten und unseren internationalen Partnern an den nächsten Schritten, um die Ukraine längerfristig wiederaufzubauen. Die EU wird jede politische, finanzielle, militärische und humanitäre Hilfe leisten, die erforderlich ist, um der Ukraine und ihrer Bevölkerung angesichts der anhaltenden rechtswidrigen Aggression Russlands zur Seite zu stehen – und dies, solange es nötig ist.“

Mikrofinanzhilfe unterstützt wirtschaftliche Stabilität in der Ukraine

Der erste Teil von 500 Millionen Euro der Makrofinanzhilfe (MFA) für die Ukraine wird heute ausgezahlt. Die zweite Tranche folgt morgen, am 2. August. Den Beschluss zur Gewährung dieser neuen außerordentlichen Makrofinanzhilfe hatten das Europäische Parlament und der Rat am 12. Juli 2022 gefasst.

Sie ergänzen die bisher von der EU geleistete Unterstützung, zu der auch ein in der ersten Jahreshälfte ausgezahltes Makrofinanzhilfe-Sofortdarlehen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro gehört. Damit belaufen sich die seit Beginn des Krieges im Rahmen der beiden Programmstränge an die Ukraine ausgezahlten Makrofinanzhilfen auf insgesamt 2,2 Milliarden Euro.

Die Mittel werden der Ukraine in Form langfristiger Darlehen zu günstigen Bedingungen zur Verfügung gestellt. Sie fördern die gesamtwirtschaftliche Stabilität und die allgemeine Widerstandsfähigkeit des Landes angesichts des militärischen Angriffs Russlands und der sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Herausforderungen. Als weiterer Ausdruck der Solidarität werden die Zinskosten für dieses Darlehen aus dem EU-Haushalt bestritten. Wie bei allen früheren Makrofinanzhilfe-Darlehen nimmt die Kommission Mittel an den internationalen Kapitalmärkten auf und reicht die Erlöse zu identischen Bedingungen an die Ukraine weiter. Dieses Darlehen wird zu 70 Prozent durch den EU-Haushalt abgesichert.  

Die Finanzhilfe ergänzt die beispiellose bisherige Unterstützung der EU, insbesondere die humanitäre Hilfe, die Hilfe in den Bereichen Entwicklung und Verteidigung, die einjährige Aussetzung aller Einfuhrzölle auf ukrainische Exporte sowie andere Solidaritätsinitiativen, unter anderem zur Beseitigung von Verkehrsengpässen, um Exporte, insbesondere von Getreide, sicherzustellen.

Auswirkungen des Krieges auf Moldau abfedern

Die Unterstützung für Moldau besteht aus 35 Millionen Euro als zinsvergünstigte langlaufende Darlehen und 15 Millionen Euro in Form von Zuschüssen. Dies ist die erste Auszahlung im Rahmen der neuen Makrofinanzhilfe für Moldau, die am 18. Juli 2022 in Kraft getreten ist und für einen Zeitraum von zweieinhalb Jahren zur Verfügung steht.

Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sagte: „Die Schockwellen des brutalen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben gravierende Auswirkungen in Moldau, das gegenüber Schutzsuchenden aus der Ukraine große Solidarität zeigt. Die heutige Auszahlung ist ein weiteres Zeichen der Solidarität der Europäischen Union mit Moldau, das nunmehr Kandidat für die Mitgliedschaft in unserer Demokratiegemeinschaft geworden ist. Gemeinsam mit unseren internationalen Partnern werden wir Moldau weiterhin dabei unterstützen, diese Krise zu meistern und die Bedingungen für künftigen Wohlstand und Stabilität zu schaffen.“

Weitere Informationen:

Pressemitteilung zur Finanzhilfe für die Ukraine

Erklärung von Präsidentin von der Leyen zur finanziellen Unterstützung der EU für die Ukraine

Beschluss (EU) 2022/1201 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2022 zur Bereitstellung einer außerordentlichen Makrofinanzhilfe für die Ukraine

Pressemitteilung zur Finanzhilfe für Moldau

Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau

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