Ursula von der Leyen in der Ukraine: So lange an Seite der Ukraine wie nötig

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ist zum dritten Mal seit Beginn der russischen Invasion der Ukraine nach Kiew gereist. In einer Presseerklärung mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj gestern gratulierte von der Leyen der Ukraine zur ihren militärischen Erfolgen und versprach fortlaufende Unterstützung: „Wir können Ihnen zusichern, dass Ihre europäischen Freunde an Ihrer Seite sind, solange dies nötig ist, und dass wir für immer Freunde sind.“

Von der Leyen hob hervor, dass der Beitrittsprozess gut voranschreite: „Die Geschwindigkeit, die Entschlossenheit und die Genauigkeit, mit denen Sie vorankommen, sind bemerkenswert. Und wie Sie wissen, unterstützen wir Sie, wo immer wir können.“ Parallel dazu habe man sich darauf geeinigt, so weit wie möglich darauf hinzuarbeiten, dass die Ukraine mehr Geschäftsmöglichkeiten und mehr Einnahmen bekommt und somit ein nahtloser Zugang der Ukraine zum europäischen Binnenmarkt möglich ist.

Fortschritte bei Stromnetz, Zöllen und Roaming

Viel sei bereits umgesetzt, zum Beispiel das Stromnetz. Ursula von der Leyen erinnerte daran, „dass zu Beginn dieses fürchterlichen Krieges noch geplant war, das ukrainische Stromnetz im Jahr 2024 an das europäische Netz anzuschließen. Nun, wir haben es innerhalb von zwei Wochen geschafft. Das war unglaublich. Besser noch: Seitdem liefert die Ukraine Strom in die Europäische Union. Wir wollen dies verbessern und ausbauen und so z. B. dafür sorgen, dass stete Einnahmen in die Ukraine fließen.“

Von der Leyen wies darauf hin, dass es aber auch andere Bereiche gebe, in denen man nahtlosen Zugang zum Binnenmarkt haben könne. 98 Prozent der Zölle auf Waren würden derzeit nicht mehr erhoben. Das sei „gut so. Es gibt jedoch viele nichttarifäre Handelshemmnisse, die wir beseitigen können und an denen unsere Experten arbeiten werden.“ Man habe neben vielen weiteren Themen erörtert, dass das kostenlose Roaming auf Dauer beibehalten werden sollte.

Vorbereitung auf den Winter und Wiederaufbauhilfe

Als weiteres großes Thema nannte die Ursula von der Leyen die Vorbereitung auf den unmittelbar bevorstehenden Winter. Mit 150 Millionen Euro solle sichergestellt werden, dass die Binnenvertriebenen in der Ukraine Zuflucht haben. Wie in der Rede zur Lage der Union angekündigt, sagte von der Leyen „dass weitere 100 Millionen Euro zur Unterstützung der Schulen bereitgestellt werden, damit die durch den Krieg an diesen Schulen verursachten Schäden rasch behoben werden können.“ 70 Schulen müssten sofort wiederaufgebaut und repariert werden. „Kinder und Bildung sind die Zukunft. Und darum sind sie so wichtig.“

Weiterhin begrüßte die Kommissionspräsidentin, „dass das Europäische Parlament heute positiv über die Darlehen in Höhe von 5 Milliarden Euro abgestimmt hat. Und wir setzen die Arbeiten an der restlichen Makrofinanzhilfe fort.“ Die 5 Milliarden Euro könnten in einer ersten Tranche Mitte Oktober ausgezahlt werden. „Es gibt also einen klaren Weg, den wir gemeinsam erörtert haben.“

Ein weiteres Thema von größter Bedeutung sei auch der mittel- und langfristige Wiederaufbau, erklärte von der Leyen in Kiew. „Hier haben wir erörtert, wie wir die Struktur der Plattform für den Wiederaufbau voranbringen können.“ Am 25. Oktober findet in Berlin der Wiederaufbaukongress statt, auf dem Expertinnen und Experten aus der ganzen Welt über den besten Ansatz für den verantwortlichen, wirksamen und zügigen Wiederaufbau in der Ukraine diskutieren werden.

Auszeichnung für Verdienste gegenüber der Ukraine

Selenskyj zeichnete von der Leyen während des Besuchs mit dem Orden von Jaroslaw des Weisen für besondere Verdienste gegenüber der Ukraine aus. Die Kommissionspräsidentin nahm den Orden „im Namen der Millionen Europäerinnen und Europäer an, die die Ukraine unterstützen. Ich glaube, er ist ein schönes Symbol für das Band zwischen der Ukraine und der Europäischen Union.“

Weitere Informationen:

Vollständige Presseerklärung der Präsidentin vom 15. September

Presseerklärung im Video

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