EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sagte: „Die öffentlichen Vergabestellen stehen in der gegenwärtigen Krisensituation unter enormem Druck, um die persönliche Schutzausrüstung, wie Gesichtsmasken und Schutzhandschuhe, lebensrettende Beatmungsgeräte und andere medizinische Hilfsmittel schnell für all jene bereitzustellen, die angesichts dieser Krise unermüdlich arbeiten.“
Den öffentlichen Vergabestellen will der Kommissar mit dem Leitfaden helfen. Darin werden alle flexiblen Lösungen, die der europäische Rahmen für die öffentliche Vergabe bietet, detailliert erläutert. In einer Notsituation wie in der aktuellen Corona-Krise sei eine Beschaffung nach europäischen Regel innerhalb weniger Tage und wenn nötig sogar binnen Stunden möglich, so Breton. Er ermuntert alle öffentlichen Stellen, diese Flexibilität voll auszuschöpfen.
Der Leitfaden gibt einen Überblick über die Auswahl der Ausschreibungsverfahren und geltende Fristen. Er weist auf Möglichkeiten hin, die von einer beträchtlichen Verkürzung der allgemein geltenden Fristen bis hin zur Beschaffung ohne vorherige Veröffentlichung von Ausschreibungen reichen.
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 1 April 2020
- Autor
- Vertretung in Deutschland