Von der Leyen: Bis zum Sonntag sind 50 Millionen Impfstoffdosen ausgeliefert

Im Wortlaut sagte Präsidentin von der Leyen am Donnerstagabend: „Wir haben die Video- und Telekonferenz der Staats- und Regierungschefs mit einem kurzen Überblick über die epidemiologische Lage begonnen: In 20 Ländern verzeichnen wir stabile und rückläufige Trends, in etwa sieben Ländern jedoch ist eine steigende Tendenz zu beobachten. Gleichzeitig nimmt die COVID-19-Müdigkeit bei unseren Bürgerinnen und Bürgern zu. Es war ein sehr herausforderndes Jahr. Aber wir sollten jetzt nicht nachlassen.

Denn die Lage ist in vielen Teilen Europas weiterhin ernst. Zudem müssen wir unser Augenmerk auf die Varianten richten, die sich ausbreiten. Die Variante B.1.1.7 kommt inzwischen mit einer Ausnahme in allen Mitgliedstaaten vor. Die südafrikanische Variante kommt in 14 Mitgliedstaaten und die brasilianische Variante in sieben Mitgliedstaaten vor. Wir stehen also vor großen Herausforderungen.

(…)

Alle müssen einen Beitrag leisten, damit wir unsere Impfbemühungen weiter beschleunigen können. Daher arbeiten wir mit den Unternehmen zusammen, um die Produktion zu steigern und Engpässe bei den Lieferungen zu beseitigen. Wir sorgen dafür, dass in Europa rasch neue Produktionsanlagen zur Verfügung stehen – ein gutes Beispiel hierfür ist BioNTech, das kürzlich die neuen Anlagen in Österreich und in Deutschland in Marburg in Betrieb genommen hat. Das führte in der betreffenden Woche zu einem leichten Rückgang, aber sie haben bei der Lieferung ihrer Impfstoffe bereits wieder aufgeholt. Das Werk in Marburg wird beispielsweise in der Lage sein – wenn es bis Juli seine volle Produktionskapazität erreicht hat –, 1 Milliarde Dosen pro Jahr zu produzieren. Das ist also ein echter Schritt nach vorn.

Derzeit tragen hier in Europa 41 Standorte zur Impfstoffproduktion bei, doch es könnten noch viele weitere dazukommen. Deswegen fördern wir nachdrücklich die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren aus der Industrie.

Wir befassen uns auch mit den Engpässen in den Lieferketten – angefangen bei den Wirkstoffen bis hin zu speziellen Filtern und natürlich im Hinblick auf Abfüll- und Verpackungskapazitäten. Zu diesen Themen stehen wir auch in Gesprächen mit den Vereinigten Staaten, da sie bei vielen dieser eben genannten Themen eine wichtige Rolle spielen.

Und wir sollten uns auch weiterhin auf Impfungen in Partnerländern konzentrieren, also auf die internationale Dimension. Die Europäische Union hat angekündigt, ihre Unterstützung für COVAX auf 1 Mrd. Euro zu verdoppeln. Wenn wir das gesamte „Team Europe“ betrachten, kommen wir auf einen Beitrag von 2,2 Mrd. Euro zu COVAX. Parallel dazu sollten die Mitgliedstaaten – da wir wissen, dass Impfstoffe dringend benötigt werden – den Mechanismus für eine gemeinsame Nutzung des Impfstoffbestands anwenden, den wir in der vergangenen Woche vorgeschlagen haben, um potenzielle Impfstoffspenden an unsere Partner zu organisieren.

Jetzt noch kurz zu den Varianten: Es ist unsere Aufgabe, so früh und schnell wie möglich Varianten zu erkennen und gegen sie vorzugehen. Aus diesem Grund haben wir letzte Woche den HERA Incubator ins Leben gerufen, damit wir entschiedener auf Varianten reagieren und dem Virus einen Schritt voraus bleiben können. Wir müssen die rasche Erkennung neuer Varianten durch Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten unterstützen, insbesondere durch eine verstärkte Sequenzierung. Zu diesem Zweck stellt die Europäische Kommission 200 Mio. EUR für den Rechtsrahmen bereit, den das ECDC bietet, damit die Mitgliedstaaten innerhalb dieses Rechtsrahmens Verträge für die Sequenzierung abschließen können. Denn wir müssen regelmäßig ermitteln, wie sich das Virus ausbreitet, ob sich die Varianten ausbreiten und wie sie sich entwickeln.

Die Unterstützung der Erforschung und Entwicklung von Impfstoffen ist wichtig. Nachdem wir eine Art Bibliothek über die Veränderungen des Virus eingerichtet haben, müssen wir auch die Forschung zur Anpassung der Impfstoffe an potenzielle Veränderungen des Virus kontinuierlich voranbringen. Wir haben ein EU-weites Netz für klinische Prüfungen ins Leben gerufen, denn wenn aktualisierte Impfstoffe entwickelt werden, bedarf es natürlich auch klinischer Prüfungen, um sie zu testen. Und wir brauchen eine Änderung der Regelungsverfahren, um die Genehmigung modifizierter COVID-19-Impfstoffe zu beschleunigen. Und schließlich, um all dies zu erreichen, brauchen wir das Engagement der pharmazeutischen Industrie zum Ausbau ihrer Kapazitäten. Ich freue mich, sagen zu können, dass die Staats- und Regierungschefs heute ihre nachdrückliche Unterstützung für den HERA Incubator bestätigt haben. Damit können wir uns jetzt an die Arbeit machen.

Zu den Impfbescheinigungen: In der Tat haben wir dieses Thema erörtert. Wie Sie wissen, gibt es noch eine Reihe offener Fragen, politischer Fragen. Die erste ist natürlich, wofür diese Bescheinigungen verwendet werden. Es gibt aber auch wissenschaftliche Fragen, die noch offen sind. Es ist nach wie vor unklar, ob man die Krankheit übertragen kann, wenn man bereits geimpft ist. Dies ist jedoch eine Sorge, die mit steigender Impfrate abnehmen wird. Wir verfügen über vielversprechende Daten aus Israel, wo mit dem BioNTech-Pfizer-Impfstoff geimpft wurde und es sich gezeigt hat, dass Personen, die zweimal geimpft wurden, die Krankheit nicht mehr übertragen. Schließlich ist die Entscheidung darüber, wie eine solche Impfbescheinigung verwendet wird, in jedem Land einzeln zu treffen.

Ich bin jedoch der Ansicht, dass wir sie auf EU-Ebene nutzen sollten, um das Funktionieren des Binnenmarkts zu gewährleisten. Und die gute Nachricht ist: Wir müssen nicht bei Null beginnen. Ende Januar einigten sich die Mitgliedstaaten mit Unterstützung der Kommission darauf, welche Art von Daten für eine solche Impfbescheinigung für medizinische Zwecke benötigt werden. Es handelt sich im Wesentlichen um einen einheitlichen Inhalt – welcher Impfstoff wurde verwendet — dies ist eine eindeutige Kennung – wie ein IBAN-Code –; hinzu kommt ein Mindestdatensatz, der für jede Bescheinigung erforderlich ist.

Nun müssen die Mitgliedstaaten dies in ihren Gesundheits- und Grenzsystemen umsetzen, um sicherzustellen, dass ihr Gesundheitssystem diesen Anforderungen entspricht. Und wir als Kommission bieten an, Koordinierungsarbeit hinsichtlich der Standards zu leisten – wie wir dies mit den Kontaktnachverfolgungs-Apps getan haben – und ein Gateway zu schaffen, das die verschiedenen nationalen Lösungen miteinander verbindet, damit die Interoperabilität der einschlägigen Informationen im Laufe der Zeit gegeben ist. Dies wird eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen, mindestens um die drei Monate. Es ist wichtig darauf hinzuweisen, damit die Erwartungen nicht zu früh zu hoch sind.

Und es ist sehr wichtig, dass dieses System gegenüber politischen Entscheidungen neutral ist. Es kann die Information „Diese Person wurde geimpft“ weitergegeben werden; oder die Information „Diese Person hat einen negativen PCR-Test“; oder beispielsweise „Diese Person ist von COVID-19 genesen und ist immun“. Das System ist also gegenüber den Informationen neutral. Es handelt sich lediglich um technische Arbeiten, die jetzt erledigt werden müssen. Die Mitgliedstaaten müssen die Umsetzung rasch voranbringen, wenn wir bis zum Sommer ein solches „grünes Zertifikat“ einführen wollen. Neben einer Einigung über die Grundsätze und die Technologie müssen sie eine rasche und vollständige Einführung in ihren nationalen Gesundheitssystemen und ihren Grenzsystemen sicherstellen.“

Weitere Informationen:

Erklärung von Präsidentin von der Leyen auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Michel im Anschluss an die Videokonferenz der Mitglieder des Europäischen Rates

Präsentation von Präsidentin von der Leyen für die Staats- und Regierungschefs

Erklärung der Mitglieder des Europäischen Rates, 25.-26. Februar 2021

Pressekontakt: Reinhard [dot] HOENIGHAUSec [dot] europa [dot] eu ( Reinhard Hönighaus), Tel.: +49 (30) 2280-2300 und claudia [dot] guskeec [dot] europa [dot] eu ( Claudia Guske), Tel.: +49 (30) 2280-2190

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per frageerlebnis-europa [dot] eu (E-Mail) der telefonisch unter (030) 2280 2900.