Von der Leyen in Chișinău: EU steht fest an der Seite der Republik Moldau

Die Europäische Union steht fest an der Seite der Republik Moldau und wird sie in der aktuellen Energiekrise unterstützen. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch in Chișinău und nach einem Gespräch mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu betont. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte von der Leyen: „Russland setzt seinen brutalen Krieg gegen die Ukraine, unseren Nachbarn, fort und greift momentan insbesondere wesentliche Infrastruktur – Strom, Heizung, Wasser – an. Dieses grausame Vorgehen geschieht in voller Absicht. Russland nutzt die Energie als Waffe, um Chaos auf den weltweiten Energiemärkten zu schaffen. Dies gefährdet auch die Republik Moldau. Aber ich darf Ihnen versichern, dass die europäische Solidarität mit Moldau unerschütterlich ist.“

Das moldauische Volk hat der Kommissionspräsidentin zufolge eine unerschütterliche Solidarität mit den ukrainischen Flüchtlingen gezeigt: „Sie haben Ihre Arme, Ihre Türen für die Menschen geöffnet, die vor dem Krieg fliehen. Fast 600.000 ukrainische Flüchtlinge sind über Ihr Land geflohen. 80.000 davon sind im Land geblieben. Moldau bekennt sich erneut zu den Werten, auf die sich die Europäische Union gründet.“

Die Kommissionspräsidentin betonte, sie freue sich sehr über den Status der Republik Moldau als Beitrittskandidat für die Europäische Union. „Sie verdienen es. Dies ist eine klare Anerkennung der entschiedenen proeuropäischen und reformorientierten Politik Moldaus. Diese ist umso beeindruckender angesichts der äußerst schwierigen Lage Ihres Landes aufgrund des Krieges Russlands gegen die Ukraine. Seien Sie versichert, wir begleiten Sie in diesem Prozess.“

Unterstützung der EU für die Republik Moldau

Seit Russlands Invasion der Ukraine ist die EU der engste Partner Moldaus. „Allein im vergangenen Jahr hat die Europäische Union der Republik Moldau Darlehen und Zuschüsse in Höhe von über 840 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Republik Moldau ist nun mit einer akuten Energiekrise konfrontiert, die sowohl mit der Gas- und Elektrizitätsversorgung als auch mit der Erschwinglichkeit von Gas und Strom zusammenhängt. Wir tun alles in unserer Macht Stehende, um Ihnen bei der Bewältigung dieser Krise zu helfen.

Daher haben wir jetzt ein zusätzliches Energieförderpaket für die Republik Moldau ausgearbeitet. Erstens stellen wir 200 Millionen Euro bereit, um Moldau bei der Deckung seines Gasbedarfs zu unterstützen. Die Mittel werden Ihrem Land in Form von Zuschüssen und Darlehen in Höhe von jeweils 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und sollten ab Januar 2023 auszahlungsreif sein. Zweitens werden wir zusätzliche 50 Millionen Euro als Budgethilfe für Moldau bereitstellen. Sie soll dazu beitragen, die am stärksten gefährdeten Personen zu unterstützen; es handelt sich also um eine zweckgebundene Budgethilfe.

Schließlich werden wir natürlich eng mit anderen Gebern zusammenarbeiten, um Moldau über die Unterstützungsplattform für Moldau zusätzliche Hilfe zu leisten. Die Unterstützungsplattform wird am 21. November in Paris zusammentreten. In diesem Zusammenhang arbeitet die Kommission mit dem Sekretariat der Energiegemeinschaft zusammen, um ein Energie-Nothilfeprogramm für Moldau aufzulegen, mit dem die Geber Energiekäufe unterstützen können. Ich hoffe, dass diese Maßnahmen der Republik Moldau im Winter die dringend benötigte Unterstützung bieten werden.“

Weitere Informationen

Vollständiges Statement der Kommissionspräsidentin

Website: Beziehungen EU-Moldau

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