Diese Antwort Europas auf die beispiellose Coronakrise nutze die Möglichkeiten des EU-Haushalts und verbinde Solidarität mit Verantwortung, sagte von der Leyen. „Solidarität, weil alle 27 Mitgliedstaaten gemeinsam Next Generation EU tragen. Und Verantwortung, weil Next Generation EU nicht nur den Weg aus der Krise ebnet, sondern auch das Fundament für ein modernes und nachhaltigeres Europa schafft.“
Die Europäische Kommission wird ermächtigt, die 750 Mrd. Euro für Next Generation EU an den Kapitalmärkten aufzunehmen. Von den so aufgebrachten Mitteln sollen 390 Mrd. Euro als Zuschüsse und 360 Mrd. Euro als Kredite vergeben werden.
Die EU-Kommissionspräsidentin hob auch hervor, dass die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates ein klares Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit und zum Schutz der finanziellen Interessen der EU enthalten. „Heute Nacht haben wir einen großen Schritt in Richtung wirtschaftlicher Erholung gemacht“, resümierte von der Leyen und betonte, dass weitere wichtige Schritte noch bevorstehen: Nun gelte es, die Unterstützung des Europäischen Parlaments zu sichern.
Weitere Informationen:
Schlussfolgerungen des Europäischen Rates
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 21. Juli 2020
- Autor
- Vertretung in Deutschland