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Vertretung in Deutschland
Pressemitteilung14. Juli 2022Vertretung in Deutschland

Von der Leyen: „Europa ist ohne Nordmazedonien nicht vollständig“

Visit of Ursula von der Leyen, President of the European Commission, in North Macedonia

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sieht Nordmazedonien und die EU vor einem entscheidenden Schritt nach vorn. In ihrer Ansprache vor dem nordmazedonischen Parlament sagte sie: „Ich bin heute hier, weil ich davon überzeugt bin, dass dies der richtige Moment für Sie ist, unserer gemeinsamen Zukunft ein Stück näherzukommen. Unserer gemeinsamen Zukunft in einer Europäischen Union mit Nordmazedonien als Vollmitglied.“

Einigung im Namensstreit mit Griechenland ebnete den Weg

Von der Leyen verwies auf die sogenannte Prespa-Vereinbarung, die den Namensstreit mit Griechenland beigelegt hatte. „Die Prespa-Vereinbarung war ein Lehrstück in Sachen Mut: zwei Länder, die sich bereit erklärt haben, Vergangenes zu überwinden und die kommenden Kapitel ihrer Geschichte gemeinsam zu schreiben. Das ebnete Ihren Weg in die NATO. Und nach über zwei Jahren NATO-Mitgliedschaft hat sich Nordmazedonien als Sicherheitsgarant von echtem Mehrwert für die Allianz gezeigt.“

Positive Entwicklungen

Nordmazedonien habe die Bereitschaft bewiesen, die Gesellschaft positiv zu verändern. Die Maßnahmen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit bei der Korruptionsbekämpfung seien vorbildlich, die Bilanz im Bereich der Menschenrechte sei solide, es gebe freie Medien und eine lebendige Zivilgesellschaft. „Sie sind ein leuchtendes Beispiel für eine diverse, multiethnische Gesellschaft, die im historischen Rahmenabkommen von Ohrid festgeschrieben wurde. Sie haben einen Weg des Friedens und nicht des Konflikts gewählt.“

Trotz langer Wartezeit: jetzt den Schwung nutzen

Die Kommissionspräsidentin zeigte Verständnis über die Enttäuschung im Land, dass nach der Empfehlung der Kommission schon 13 Jahre ohne einen Beginn von Beitrittsverhandlungen vergangen sind. Sie appellierte an die Parlamentarier, den momentanen Schwung zu nutzen und den überarbeiteten Vorschlag aus Frankreich in Angriff zu nehmen. „Er schützt Ihre Interessen und trägt den Anliegen aller Seiten Rechnung. Sie können sich darauf verlassen, dass die Kommission – die seit jeher an der Seite Ihres Landes gestanden hat – das auch heute tut — und auch morgen und übermorgen zur Stelle sein wird.“

Weitere Informationen:

Rede der Kommissionspräsidentin in voller Länge

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
14. Juli 2022
Autor
Vertretung in Deutschland